Auswärtiges Amt beklagt vor Olympia Menschenrechtslage in China

Das Auswärtige Amt hat vor den Olympischen Winterspielen in Peking mit ungewohnt deutlichen Worten die Lage in China kritisiert. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Union zu einem politischen Boykott der Spiele im Februar.

„Wir beobachten derzeit eine besorgniserregende und sich verschlechternde Menschenrechtslage in der Volksrepublik China“, schreibt Staatssekretär Andreas Michaelis.

Unabhängig von der Frage der Teilnahme offizieller Vertreter behalte sich die Bundesregierung vor, auch weiterhin bilateral und multilateral Kritik zu üben. Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, zeichnet sich keine Einigung auf eine EU-weit einheitliche Linie ab.

Aber die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) plant bisher allein schon wegen der neuen Risiken durch die Omikron-Virusvariante keine Entsendung hochrangiger politischer Vertreter nach Peking. Eine konkrete Boykottanweisung von Scholz ist aber nicht geplant. (dts/oz)