Aufregung in Sachsen: Wahlausschuss streicht Großteil der AfD-Landesliste für Herbst zusammen

Vor der Landtagswahl im Herbst hat der Landeswahlausschuss im sächsischen Kamenz einen Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt. Die AfD könne jetzt nur 18 Listenkandidaten ins Rennen schicken, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Die Plätze 19 bis 61 seien gestrichen worden.

Grund für die Entscheidung des Landeswahlausschusses sei, dass die Partei zunächst zwei Listen eingereicht hätte: Einen Teil für die Kandidaten bis zum Listenplatz 18 und einen für die Listenplätze 19 bis 61, berichtet der MDR weiter. Später habe die AfD eine einheitliche Liste nachgereicht.

Der Wahlprüfungsausschuss habe klären müssen, ob die Partei auf zwei getrennten Parteitagen Listen aufgestellt hat oder ob der ursprüngliche Parteitag von Anfang Februar im März 2019 lediglich fortgesetzt worden sei.

Wahlausschuss entschied: Zweite Versammlung nicht regulär

Bei der Erörterung sei es darum gegangen, ob alle Bewerber Gelegenheit hatten, ihr Programm vorzustellen und an beiden Versammlungen teilzunehmen und sich zu bewerben.

Es sei allen Mitgliedern „sonnenklar“ gewesen, dass die vorderen Plätze im März nicht mehr zu wählen waren, sagte die Vertrauensperson der AfD, Joachim Keiler, dem MDR. Der Wahlausschuss habe schließlich entschieden, dass die zweite Versammlung nicht regulär gewesen sei. Mögliche Direktmandate bei der Landtagswahl blieben davon unberührt, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk. Die Landtagswahl in Sachsen findet am 1. September statt. (dts)