Aufbau von Schutzausrüstungs-Reserve kommt kaum voran – FDP fordert Erklärung von Spahn

Fast ein halbes Jahr nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss kann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch kaum konkrete Maßnahmen zum Aufbau eines langfristigen Vorrats an Schutzausrüstung vorweisen.

„Überlegungen zu Art und Umfang des zukünftig zu bevorratenden Materials dauern an, die Kosten für Betrieb oder Beschaffung sind derzeit noch offen“, heißt es in der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Auch „eine Entscheidung über mögliche Standorte“ für Lagerstätten sei noch nicht getroffen.

FDP-Gesundheitspolitiker forderte Spahn auf sich zur schlechten Projektumsetzung zu erklären

Sicher ist man sich jedoch, zunächst vor allem „partikelfiltrierende Gesichtshalbmasken“ bevorraten zu wollen. Am 3. Juni hatte die Bundesregierung beschlossen, eine Nationale Reserve Gesundheitsschutz aufzubauen. Sie soll „die zeitgerechte Verfügbarkeit“ von Schutzausrüstung und Sanitätsmaterial für das Gesundheitssystem sicherstellen.

Erste Ausrüstungsteile hat das Ministerium im Oktober ausgeliefert. Ab 2022 soll der Bedarf vor allem aus heimischer Produktion gedeckt werden.

FDP-Gesundheitspolitiker Wieland Schinnenburg forderte Spahn auf, „sich zeitnah zu der schlechten Projektumsetzung zu erklären und dem Bundestag schnellstmöglich ein Konzept vorzulegen“. (dts)