Atomkraft: Bundesverfassungsgericht entscheidet über umstrittene Brennelementesteuer

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht heute Vormittag seine Entscheidung über die umstrittene Brennelementesteuer für Atomkraftwerke. Beanstandet der Zweite Senat die Abgabe, drohen dem Bund Rückerstattungen an die Konzerne in Milliardenhöhe.

Atomkraftwerk in Biblis.Foto: Thomas Lohnes/Getty Images

Epoch Times7. Juni 2017

Das Bundesverfassungsgericht gibt am Mittwoch (09.30 Uhr) seine Entscheidung im Streit um die Zulässigkeit der Brennelementesteuer für Atomkraftwerke bekannt.

Das Hamburger Finanzgericht ist der Ansicht, dass der Bund nicht zur Verabschiedung des Kernbrennstoffsteuergesetzes befugt war. Die Richter legten die Frage daher vor vier Jahren Karlsruhe vor.

Die Steuer muss seit 2011 auf den Kernbrennstoff gezahlt werden, wenn in Reaktoren ein neues Brennelement mit Uran oder Plutonium eingesetzt wird.

Die Abgabe war von Anfang an umstritten, einige Kraftwerksbetreiber legten umgehend Rechtsmittel ein. Die Steuer sollte dem Staat rund 2,3 Milliarden Euro im Jahr einbringen. (afp)

Epoch TV

Nach Bidens „Müll“-Kommentar: Trump gibt Interview aus einem Müllwagen

Tarifverhandlungen bei Volkswagen: „Weitere Eskalation nicht ausgeschlossen“

Der wahre Konflikt mit China ist ein ideologischer – und Amerika muss kämpfen: John Lenczowski

Epoch Vital

Zeitumstellung: Endlich wieder Schluss mit der „falschen Zeit“

Aus der Isolation gestärkt hervorgehen: 5 Tipps für den Umgang mit Einsamkeit

Wie Ihr Charakter Krankheiten beeinflusst

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN