Asylentscheidungen des BAMF fast immer korrekt

Fast alle zuletzt überprüften positiven Asylentscheidungen waren im ersten Halbjahr 2019 korrekt. 62.000 positive Bescheide habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in diesem Zeitraum überprüft, in gut 97 Prozent der Fälle sei der Schutzbedarf bejaht worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über welche die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. In 0,5 Prozent der Fälle habe das BAMF eine sogenannte Rücknahme veranlasst, also bei etwa 330 Personen.

Dies geschieht, wenn Asylbewerber falsche Angaben gemacht oder getäuscht haben. Widerrufen worden sei der Schutzstatus bei gut zwei Prozent, weil sich etwa die Situation im Herkunftsland verbessert habe oder ein Abschiebungshindernis wie eine schwere Krankheit nicht mehr bestehe, heißt es in der Antwort der Bundesregierung weiter.

Auch die häufig kritisierten sogenannten Fragebogen-Verfahren seien fast immer korrekt verlaufen: Bei 98,8 Prozent der Flüchtlinge, die in der Hochphase des Zuzugs in den Jahren 2015 und 2016 allein auf Basis eines ausgefüllten Fragebogens Schutz erhielten, sei der Status bestätigt worden.

Überprüft habe das BAMF auch gut 32.000 vorgelegte Dokumente, davon seien 0,8 Prozent als ge- oder verfälscht beanstandet worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung, über welche die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Wie oft diese Papiere eine falsche Identität oder Herkunft vortäuschen sollten, ist der Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht bekannt. Die Überprüfung früherer positiver Asylentscheidungen macht inzwischen einen großen Teil der Arbeit im Asylbundesamt aus. (dts)