„Sozialeres Europa“: Arbeitsminister Heil fordert zum 1. Mai Europa-Regeln für Mindestlöhne und Grundsicherung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai ein sozialeres Europa gefordert. „Um die zunehmende soziale Schieflage zu überwinden, brauchen wir europaweite Regeln für auskömmliche Mindestlöhne und eine Grundsicherung“, schrieb Heil in einem Gastbeitrag für die „Passauer Neue Presse“ vom Mittwoch. In einem Europa der Arbeitnehmerfreizügigkeit müsse auch sozialer Schutz grenzüberschreitend gelten.

„Das europäische Wirtschaftsmodell zeichnet sich nicht nur durch wirtschaftliches Wachstum, sondern durch das Versprechen aus, dass alle am Wohlstand teilhaben und soziale Sicherheit genießen können“, stellte Heil klar. Dabei sei mehr soziale Sicherheit auch eine „Absicherung gegen Populismus und den Rückfall in Nationalismus“.

Derzeit werde der Zusammenhalt in Europa „durch soziale und wirtschaftliche Brüche bedroht“, warnte der SPD-Politiker. Insofern seien für die Europäer „wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt untrennbar miteinander verbunden“. Heil begrüßte, dass auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seine diesjährigen Kundgebungen zum 1. Mai unter das Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stellt.

„Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden“, heißt es in dem Aufruf des DGB zum 1. Mai. Derzeit erlebten „immer mehr Menschen, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen“, kritisierte der Gewerkschaftsbund. Heute mehr denn je gelte jedoch: „Nur eine gemeinsame und solidarische Politik für ganz Europa bringt uns weiter.“ Deswegen mache sich der DGB „nicht nur am 1. Mai für ein sozialeres Europa stark“.

Die zentrale Maikundgebung des DGB findet in diesem Jahr am Mittag in Leipzig statt. Dort spricht auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Weitere Kundgebungen sind in zahlreichen weiteren Städten, darunter in Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Ludwigshafen und Detmold. (afp)