Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld: BA-Chef rechnet mit Milliardenkosten durch Corona-Krise

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, ist Befürchtungen entgegengetreten, seine Behörde könnte durch die Corona-Krise finanziell überfordert sein. „Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld werden wir immer bezahlen, niemand muss fürchten, dass kein Geld mehr da ist“, sagte Scheele dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das Arbeitsministerium rechnet in diesem Jahr mit gut zwei Millionen Kurzarbeitern.

Sollte diese Zahl nicht nur kurzzeitig, sondern im Jahresschnitt erreicht werden, dann wäre das „eine enorme Belastung“, die die BA „einige Milliarden“ kosten werde. Aber für solche Fälle sei die Rücklage von derzeit 26 Milliarden Euro ja da.

„Und wenn sie ausgegeben ist, müssen wir eben mit einem Bundeszuschuss arbeiten“, so Scheele.

Erwerbstätigen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt und die keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, will die Bundesagentur unbürokratisch helfen. Die Bundesregierung habe zugesagt, den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern, sagte Scheele.

„Wir sehen dann befristet davon ab, das Vermögen, selbstgenutztes Wohneigentum oder die Wohnungsgröße zu überprüfen. Wir werden in dieser Situation einen kleinen Selbstständigen, einen Künstler, einen Gastronomen, der Grundsicherung beantragen muss, nicht als erstes fragen, ob er noch Geld auf dem Konto hat.“ Niemand müsse fürchten, dass die Krise, die für einige ohnehin existenziell sei, durch die Regeln in der Grundsicherung weiter verschärft werde. (dts)

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