„Anwälte für Aufklärung“ fordern Rücktritt von Harbarth – Demo am BVerfG

Bei einer Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitagnachmittag fordern die „Anwälte für Aufklärung e.V.“ unter anderem den Rücktritt von Stephan Harbarth, dem amtierenden Präsidenten des BVerfG.

Neben Anwälten und Juristen werden laut dem Verein auch zahlreiches Personal aus dem Pflegebereich erwartet, für 700 Personen ist die Demonstration angemeldet. Die Epoch Times wird live vor Ort berichten.

In der Pressemitteilung des Vereins heißt es:

„Wir setzen uns für die Förderung und den Erhalt des demokratischen Staatswesens ein. Dazu gehört eine unabhängige Justiz. Eine Justiz, die das Grundgesetz achtet, Neutralität und Unabhängigkeit der Richter in den Entscheidungen garantiert und ohne ideologische Beeinflussungsfaktoren die Rechtsstaatlichkeit bewertet und sichert.

Das ist in Gefahr. Aktuell wird im Zuge der Entscheidung zur allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit hat und die Freiheit der Person unverletzlich ist, missachtet und gebrochen.“

Mit der Protestaktion wird unter anderem der Rücktritt von Stephan Harbarth, dem amtierenden Präsidenten des BVerfG, gefordert, wie es auf Telegram heißt. Laut den Organisatoren der Demonstration hat „kein Richter in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte zuvor unser höchstes deutsches Gericht, das Bundesverfassungsgericht, so sehr beschädigt, wie dieser Präsident.“

Weitere Themen sind das Widerstandsrecht, die Gewaltenteilung, die „Delegitimierung des Staates“, berufsrechtliche Anschuldigungen gegen Ärzte bezüglich der Aufklärung über Corona-Impfstoffe und deren Nebenwirkungen und weitere Themen rund um die Corona-Maßnahmen.

Musikalische Unterstützung gibt es von den Künstlern SchwrzVyce und Taylor, die schon auf mehreren Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen aufgetreten sind und sich auch inhaltlich mit verwandten Themen beschäftigen.

Anwälte für Aufklärung e.V. hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht „ein demokratisches Staatswesen zu fördern“ sowie „für die Einhaltung von Recht, Gesetz und Menschenwürde einzutreten und der Beeinträchtigung von Bürgerrechten entgegenzutreten“. (mf/sk)

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