Anträge auf Kriegsdienstverweigerung stark zugenommen

Der Krieg in der Ukraine hat zu einem Anstieg von Kriegsdienstverweigerungen geführt. Beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (AFzA) gingen bis zum Stichtag 23. März 179 entsprechende Anträge ein, davon allein 131 im März, berichtet die „Welt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Familienministerium. Eine genaue Auswertung zu den Personengruppen liege aktuell nicht vor, sagte eine Sprecherin des Familienministeriums der „Welt“.

Zum Vergleich: 2021 gab es über das ganze Jahr hinweg 201 Anträge. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dem Blatt, man registriere derzeit ein „erhöhtes Antragsaufkommen“. Der Antrag, einen Kriegseinsatz zu verweigern, müsse beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr gestellt werden. Von dort werde es zur Entscheidung an das BAFzA weitergeleitet. Dieses Verfahren gelte gleichermaßen für Reservisten, Soldaten sowie Ungediente, sagte die Sprecherin.

Bei ungedienten Antragstellenden werde der Antrag aber nur weitergeleitet, wenn bereits ein unanfechtbarer Bescheid über die Tauglichkeit vorliegt. Auch Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerer registrieren einen erhöhten Beratungsbedarf. In normalen Zeiten haben man lediglich ein bis zwei Anfragen im Monat. In den vergangenen Wochen seien es plötzlich bis zu zehn am Tag gewesen, sagte Michael Zimmermann, Vorstandsmitglied in der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden, der „Welt“ dazu. „Das ist schon ein massiver Anstieg.“ Und anders als sonst seien es keine aktiven Soldaten, sondern vor allem Reservisten, die sich melden.

„Sie bekommen angesichts des Krieges in der Ukraine Angst, dass die NATO doch eingreifen könnte und sie dann dran wären“, sagte Zimmermann. Aber selbst ungediente junge Leute hätten sich gemeldet. „Sie wollen verweigern, für den Fall, dass die Wehrpflicht wieder eingesetzt wird. Die Reaktionen zeigen, was in der Gesellschaft gerade los ist.“ (dts/mf)