Anton Hofreiter kritisiert Nahles-Plan einer „Industriepartnerschaft“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Ankündigung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, eine „Industriepartnerschaft“ zwischen Bundesregierung und Automobilindustrie schließen zu wollen, scharf kritisiert.

„Nahles, Merkel und Scheuer dürfen nicht länger über die Zukunft der Autoindustrie fabulieren. Sie müssen endlich konkret werden“, sagte Hofreiter der „Welt“.

„Die Bundesregierung muss die unsägliche Kumpanei mit den Autobossen aufkündigen.“ Die Regierung solle stattdessen anspruchsvolle Ziele für die Modernisierung der Autoindustrie setzen „und entsprechende Leitplanken und Anreize in Gesetze und Förderprogramme gießen“, sagte Hofreiter.

Gleichzeitig müsse die Bundesregierung den Beschäftigten zur Seite stehen – „mit der Unterstützung von Weiterbildung, Umschulung und einer sozialen Abfederung“.

Nahles hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief kurz vor Weihnachten aufgefordert, eine neue „Industriepartnerschaft Automobilindustrie 2030“ auf den Weg zu bringen. Damit sei ein kontinuierlicher Dialog über die Transformation der Branche gemeint.

„Ich denke, wir müssen das langfristig auf zehn Jahre mindestens anlegen. Das geht nicht innerhalb einer Legislatur. Ich will, dass im Jahr 2030 in Deutschland noch immer die besten Autos der Welt gebaut werden – allerdings andere, vielleicht Elektroautos“, sagte Nahles der „Welt am Sonntag“.

Es gehe um die Zukunft von mehreren hunderttausend Beschäftigten. Deshalb müsse die notwendige Umstellung auf Elektromobilität und andere alternative Antriebsformen „auch in der Regierung Chefsache sein“. (dts)