Antifa plant Aktionen zum 1. Mai: „Die Krise war schon immer da – Kapitalismus ist das Virus“

Die Antifa bereitet sich auch während der Corona-Pandemie auf Aktionen rund um den 1. Mai in verschiedenen Städten vor. Dabei ist es möglich, dass es in Berlin zu größeren Versammlungen kommt.

Am 21. April hat der Berliner Senat die Versammlungsbeschränkungen etwas gelockert. Bis zum 4. Mai kann maximal 20 Personen die Teilnahme an einer Versammlung zugesagt werden. Ab dem 4. Mai sollen dann ortsfeste, unter freiem Himmel stattfindende Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmenden zulässig sein, soweit der Mindestabstand und die Einhaltung der Hygieneregeln gewährleistet sind. In Berlin rechnet die Polizei mit scheinbar spontanen Flashmobs von Personen der linken Szene, wie aus einem Lagebild, das vor den heutigen Lockerungsmaßnahmen erstellt wurde, hervorgeht.

Aktionen können gerade in der Gegend um linke Szeneobjekte wie die Rigaer Straße im Berliner Stadtteil Friedrichshain auftreten. Neben Flashmobs seien zudem wohl Gewaltaktionen von „verdeckt handelnden Kleinstgruppen“ geplant. Mit Attacken gegen Polizisten und Sachbeschädigungen an Gebäuden, Autos und Baustellen sei „mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen“, berichtete der „Spiegel“ aus dem Lagebild.

Als mögliches Leitmotiv sehen die Staatsschützer ein im Netz veröffentlichtes Banner mit der Aufschrift: „Die Krise war schon immer da – Kapitalismus ist das Virus“ an. Am Montag (27. April) will das Bündnis „Revolutionärer-1.-Mai Berlin“ den Plan für den Abend des 1. Mai in Berlin vorstellen. Unabhängig davon wird aufgerufen, „am 30. April und am 1. Mai dezentral aktiv zu werden“.

Antifa: „Seid in der Lage euch unauffällig zu bewegen (…) handelt autonom“

Auch in Leipzig und Wuppertal sind Aktionen geplant. Auf der Internetplattform „indymedia“ heißt es beispielsweise:

„Kommt am 1. Mai in Wuppertal auf die Straße! Organisiert euch in Bezugsgruppen, seid aktionsbereit, in der Lage euch unauffällig zu bewegen und möglichst mobil dabei. Wenn ihr keine Infos zu organisierten Aktionen habt, wartet nicht auf diese, sondern handelt autonom!“

An anderer Stelle sind es Leipziger Antifa-Anhänger, die zum „1. Mai als Kampftag gegen den Kapitalismus, gegen Nationalismus, gegen das Patriarchat und gegen jede andere Form von Herrschaft und Ausbeutung“ aufrufen um durch vielfältige Aktionsformen die „Wut über die bestehenden Verhältnisse und die Liebe für ein Leben in Freiheit auszudrücken“.

Berliner Antifa: „Werdet aktiv gegen die Stadt der Reichen!“

Die Themen ähneln sich von Stadt zu Stadt. Sie werden als Ausdruck von Ungerechtigkeit und Unterdrückung genutzt, um selber – teils gewalttätig – die Wut über bestehende Verhältnisse zum Ausdruck zu bringen und gewaltsam eine erhoffte Veränderung herbeizuführen.

Ein Thema ist beispielsweise der Krieg der Türkei gegen Rojava. Ein weiteres das Handeln des deutschen Staates gegenüber den Geflüchteten in den griechischen Lagern, die man einfach „ihrem Schicksal“ überlassen würde. Die Kritik richtet sich auch gegen deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, die weiterhin Kriegsgerät produzieren.

Schließlich sind es die „Reichen“ und ein dahinter stehender „Kapitalismus“, die als Angriffsziel definiert werden. So heißt ein Motto der Berliner Antifa: „Werden wir aktiv gegen die Stadt der Reichen!“

Aber auch ein sogenanntes Patriarchat wird kritisiert. Dabei geht es darum, dass die „Sorgearbeit wie Pflege, Kinderbetreuung oder Reinigung in der patriarchalen Gesellschaft nach wie vor größtenteils schlecht oder unbezahlt von Frauen verrichtet“ wird.

Als Ausweg und „Für ein Leben in Freiheit“ fordert man eine „solidarische Gesellschaft ohne Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat“. Schließlich heißt es auf „Indymedia“ zum 1. Mai:

„Werdet kreativ und überlegt euch, wo und wie ihr aktiv werden wollt. Neben Aktionen bei Institutionen und Konzernen freuen wir uns auch über Parolen, Plakate, Wandbilder und Transpis im Stadtbild. Achtet bei euren Aktionen auf den Mindestabstand, tragt Handschuhe und vermummt euch.“

(mit Material von dts)