Anschlag auf Bahnstrecke im Harz – Sollten Demonstranten an der Anreise gehindert werden?

Bei Ilsenburg im Harz legten am 2. Juni Unbekannte brennende Reifen ins Gleis, beschädigten Kabelschächte und kippten Flüssigbeton aus, erklärte eine Sprecherin der Bundespolizei in Magdeburg.

Ein Fahrdienstleiter bemerkte auf den Notfallanzeigen, dass an der Strecke etwas nicht stimmt. Diese wurde sofort gesperrt, so dass kein Zug in Gefahr geriet. Untersucht wird, ob es einen Zusammenhang mit einer in Goslar geplanten Demonstration von Rechten gibt.

Die als „Tag der deutschen Zukunft“ von Parteien und Vereinen des rechten Spektrums angemeldete Demonstration fand dann, mit etwas Verzögerung, am späten Mittag doch noch statt. Die etwa 200 Teilnehmer zogen friedlich durch die Stadt.

Die Polizei sorgte dafür, dass es keinen Kontakt zu der von Parteien, Verbänden und Gewerkschaften veranstalteten Gegendemonstration gab.

Die einzigen Verhaftungen an diesem Tag fanden laut der lokalen Presse auf Seiten der Gegendemonstranten statt. Von diesen versuchten einige Teilnehmer die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen um zur Demonstration der Rechten zu gelangen.

Im Polizeibericht wurde unter anderem gemeldet:

Im Vorfeld des Demonstrationsgeschehens wurden an den wichtigsten Zufahrtsstraßen Busse und Fahrzeuge von Aktionsgruppen selektiv kontrolliert, die auf dem Weg nach Goslar waren. Wegen eines internistischen Notfalls bei einem Versammlungsteilnehmer mussten Rettungssanitäter und Notarzt alarmiert werden. Insgesamt gab es über 400 Sicherstellungen, darunter diverse Schutzbewaffnungen und Stöcke.

Im Lauf des Geschehens versuchten vereinzelt Gruppen, auf die angekündigte Marschstrecke der Rechtsaktivisten zu gelangen. Hierbei gab es im Goslarer Stadtteil Ohlhof zwei längerfristige Überprüfungen von Gruppierungen, die sich der Kontrolle entzogen hatten.

Insgesamt wurden 19 Aufenthaltsverbote aus Gefahren abwehrenden Gründen ausgesprochen. Ein Ermittlungsverfahren nach dem Versammlungsgesetz wegen des Mitführens eines Messers wurde eingeleitet.

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Der Einsatzverlauf bestätigt, dass es mit dem Sicherheitskonzept von Stadt und Polizei Goslar gelungen ist, sowohl den Schutz aller Versammlungen zu gewähren als auch zur Minimierung der Gefahren für Unbeteiligte beizutragen, so Einsatzleiterin Petra Krischker. Durch die Kontrollen im Vorfeld und die daraus resultierenden Sicherstellungen gelang es, unmittelbare Konfrontationen der Gruppen zu verhindern.

(dpa/al)