Faeser: „Wir müssen von einem antisemitischen Hintergrund ausgehen“

„Wir müssen von einem antisemitischen Hintergrund ausgehen“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Bezug auf einen Messerangriff am Holocaust-Mahnmal in Berlin am Freitagabend.

Dabei ist ein spanischer Tourist schwer verletzt worden. Gegen den mutmaßlichen Täter wurde am Samstag Haftbefehl erlassen, die Ermittler gehen von einem antisemitischen Motiv des 19-jährigen Syrers aus. Nach Angaben der Polizei hatte er den Plan, „Juden zu töten“. Der 30-jährige Spanier – nach Behördenangaben wohl ein Zufallsopfer – schwebt nicht mehr in Lebensgefahr.

Der Täter müsse „mit aller Härte des Gesetzes bestraft und direkt aus der Haft abgeschoben werden“, so die SPD-Politikerin weiter. Die Regierung werde „alle Wege nutzen, um Gewalttäter wieder nach Syrien abzuschieben“, betonte sie. „Wer solche Taten begeht und den Schutz in Deutschland aufs Widerwärtigste missbraucht, der hat jedes Recht verwirkt, in unserem Land zu sein.“

Festnahme von fünf syrischen Staatsangehörigen in Potsdam

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf die israelische Botschaft wurden am Samstag zudem in Potsdam fünf syrische Staatsangehörige vorübergehend festgenommen. Bei Hausdurchsuchungen wurde laut Polizei ein „sprengstoffverdächtiger Gegenstand“ gefunden. Vier der fünf Männer seien in der Zwischenzeit aber wieder freigelassen worden, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag.

Der Einsatz stand im Zusammenhang mit der Festnahme eines 18-jährigen Tschetschenen am Donnerstag am Flughafen Berlin-Brandenburg. Der russische Staatsbürger soll  einen politisch motivierten Anschlag in Berlin vorbereitet haben. Ziel sei die israelische Botschaft gewesen, berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg. Der junge Mann war demnach wohl Teil einer Gruppe von Islamisten und wollte am Donnerstag ausreisen, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat anzuschließen.

In Frankreich wurde am Samstag bei einem mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff ein 69-jähriger Mann getötet. Der Tatverdächtige, ein als terroristischer Gefährder eingestufter 37-Jähriger, verletzte in Mülhausen unweit der Grenze zu Deutschland zudem mindestens drei Polizisten. Präsident Emanuel Macron sprach von einem „islamistischen Terrorakt“. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen, der Angreifer wurde festgenommen.

Gebetsteppich, Koran und Zettel mit Koran-Versen

Im Fall des syrischen Tatverdächtigen vom Messerangriff auf dem Gelände des Holocaust-Mahnmals erklärte die Polizei, dass der spanische Tourist im Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals von hinten mit einem Messer angegriffen wurde. Die Tat stehe nach bisherigen Ermittlungen in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft. Im Rucksack des 19-Jährigen wurden demnach einen Gebetsteppich, ein Koran, ein Zettel mit Koran-Versen sowie die mutmaßliche Tatwaffe gefunden.

Die Polizei nahm den Mann knapp drei Stunden nach dem Angriff fest. Er habe dabei einen klaren Eindruck gemacht und sei kooperativ gewesen, hieß es. Es werde ermittelt, ob eine psychische Erkrankung vorliegt. Anhaltspunkte für „Verbindungen mit anderen Personen oder Organisationen“ lagen demnach zunächst nicht vor. Die Staatsanwaltschaft erließ Samstagabend Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchten Mordes.

Unbegleiteter minderjähriger Einwanderer

Der Tatverdächtige lebte nach Angaben der Behörden in Leipzig und war 2023 als unbegleiteter minderjähriger Einwanderer nach Deutschland gekommen. Sein Asylantrag wurde laut sächsischem Innenministerium Ende 2023 anerkannt. Er wohnte demnach in einer Flüchtlingsunterkunft und war wegen kleinerer Straftaten „der allgemeinen Kriminalität“ polizeibekannt.

Nach Angaben der spanischen Behörden kam der schwer verletzte 30-Jährige aus Bilbao. Er sei wohl ein Zufallsopfer gewesen, sagte ein Vertreter der baskischen Regionalregierung. Der Mann wurde nach Angaben der Polizei lebensgefährlich am Hals verletzt. Nach einer Notoperation mit anschließendem künstlichem Koma war er am Samstag außer Lebensgefahr.

Das Holocaust-Mahnmal in Berlin-Mitte befindet sich in der Nähe des Brandenburger Tors und des Potsdamer Platzes. Das 2005 eröffnete Mahnmal mit mehr als zweitausend Betonstelen erinnert an die sechs Millionen unter der Nazi-Diktatur im Zweiten Weltkrieg ermordeten Juden. (AFP)