Amtszeit abgelaufen: Alena Buyx ist nicht mehr Vorsitzende des Ethikrats

Prof. Dr. Alena Buyx ist nicht mehr Vorsitzende des deutschen Ethikrats. Ihre Amtszeit lief diese Woche ebenso aus wie bei 19 anderen Mitgliedern, vermeldete das Gremium auf X.

Mit einem kurzen Tweet verabschiedete sich die 46-Jährige auf der sozialen Plattform. „Es war mir eine tiefe Ehre, Pflicht und große Freude“, schrieb sie auf X. Sie dankte unter anderem „den vielen Menschen, die mit mir gearbeitet, gerungen, gestritten und zugehört haben“.

Seit 2016 im Ethikrat

Die Amtszeit der Mitglieder endet nach vier Jahren. Sie können aber erneut berufen werden. Bei Buyx war das der Fall, sie gehörte dem Ethikrat seit 2016 an, vier Jahre später wurde sie Vorsitzende. Für die Berufung der Mitglieder ist der Bundestagspräsident oder die Bundestagspräsidentin – aktuell ist Bärbel Bas (SPD) – zuständig.

Die Medizinethikerin Buyx übernahm das Amt der Vorsitzenden in einer schweren Zeit. Die Corona-Pandemie hatte auch Deutschland fest im Griff, als sie Ende April 2020 gewählt wurde.

In der Folge ließ Buyx manchmal durch drastische Äußerungen aufhorchen. So war sie eine Befürworterin der Corona-Impfung. „Jede Spritze muss in einen Arm“, forderte sie im Februar 2021 und sah eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen, berichtete Epoch Times seinerzeit.

Gleichzeitig sprach sie sich erneut gegen eine Impfpflicht aus. Nur wenige Monate zuvor – im Oktober 2020 – hatte der Ethikrat eine allgemeine Impfpflicht noch ausgeschlossen, änderte später aber seine Meinung. Kurz vor Weihnachten 2021 kam dann die Empfehlung für eine allgemeine Impfpflicht, doch ruderte Buyx kurze Zeit später zurück.

So seien die Bedingungen für eine Impfpflicht bislang nicht erfüllt, sagte sie Anfang 2022. Ein gesetzlicher Zwang sei „ein letztes Mittel“, zitierte sie das „Domradio“ zur selben Zeit auf seiner Internetseite. Dennoch befürwortete sie eine Impfpflicht auch bei einer Impfquote über 90 Prozent.

„RKI-Files zeigen Sorgfalt in der Abwägung und sind kein Skandal“

Einige Wochen nach der Veröffentlichung der RKI-Files, die die Pandemie mit ihren massiven Maßnahmen als politisch gewollt entlarven, sieht Buyx überwiegend positive Aspekte.

In den RKI-Protokollen zeige sich „die Sorgfalt in der Abwägung, die Verarbeitung von Erkenntnissen in Echtzeit – und kein Skandal“, sagte sie in einem Interview mit dem „Spiegel“ Ende März 2024.

Die mRNA-Impfung bezeichnete Buyx in dem Gespräch als „eine großartige Menschheitsleistung“. Sie habe die „Pandemie beherrschbar gemacht, uns letztlich gerettet“.

Wenn man die Corona-Pandemie aufarbeiten wolle, „müssen wir auch auf die positiven Folgen schauen“. In dem Zusammenhang sprach sie von einer „unglaublichen Solidarität für die Älteren, Vulnerableren“. Das sei eine „irrsinnige soziale Leistung“ gewesen.

Bei einer Sendung des „PresseClub München“ im November 2023 betonte Buyx, dass sie eine Aufarbeitung der Pandemie-Zeit grundsätzlich für wichtig hält (ca. ab 1:05:40), berichtete Epoch Times. „Ich bin herumgerannt und habe gesagt, wir müssen aufarbeiten, lernen, heilen.“ Allerdings müsste eine derartige Aufarbeitung „wirklich gut gestaltet sein“. Derzeit sehe sie „ein tiefes Bedürfnis danach, Schuldige zu suchen“ und „natürlich auch zu sagen: ihr Politikerinnen und Politiker!“

Die im Saal anwesenden Pressevertreter nahm Buyx auch gleich mit ins Boot: „Und im Übrigen, Sie wären da ja nicht außen vor, das wissen Sie ganz genau. Also das würde ja die Medienschaffenden ganz genauso betreffen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und was weiß ich nicht alles.“

Sie habe daher die Sorge, dass Zweifel gesät werden soll „an diesen demokratischen Institutionen, an der Politik insgesamt. Es war alles falsch, war alles Böse. Sie haben alle falsch berichtet, Sie hatten alle den Maulkorb, das war gleichgeschaltet.“

Für eine Aufarbeitung „nicht nur die Politik verantwortlich“

Anfang April äußerte sie sich erneut zur Aufarbeitung. Diese könne aus ihrer Sicht aber „nicht nur der Politik umgehängt“ werden, sondern müsse auch „zivilgesellschaftlich passieren“, schrieb Epoch Times. „Das ist letztlich was, glaub’ ich, was wir auch alle ein Stück weit selber mitgestalten müssen.“ Sie finde es etwa „sehr gut“, über die Einrichtung von „Versöhnungskommissionen“ nachzudenken. Sie nehme „Diskussionen“ wahr, in denen „sehr stark“ versucht werde, „einzelne Schuldige zu finden“. Das sei „natürlich wirklich schwierig“.

Der Deutsche Ethikrat besteht derzeit aus 24 Mitgliedern, von denen nun 20 ersetzt werden. Das Gremium ist der Nachfolger des Nationalen Ethikrats und gründete sich 2008. Grundlage für die Tätigkeit des Deutschen Ethikrats ist das im Jahr zuvor verabschiedete Ethikratgesetz. Zum Vorsitzenden wählten die Mitglieder bei der konstituierenden Sitzung am 11. April 2008 Edzard Schmidt-Jortzig. Der FDP-Politiker war von 1996 bis 1998 Bundesjustizminister.