Ambitioniertes Ziel: Linke strebt nach der Bundestagswahl Regierungsbeteiligung an
Die Linkspartei strebt laut ihrer Vorsitzenden Katja Kipping nach der nächsten Bundestagswahl eine Regierungsbeteiligung an.
„Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union“, sagte sie der Funke Mediengruppe. „Wir müssen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf jeden Fall zweistellig werden. Dann ist vieles möglich.“
Bei der Bundestagswahl gehe es „um eine Richtungsentscheidung fürs Land“, betonte Kipping. In Umfragen liegt die Partei derzeit zwischen sieben und neun Prozent. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte den Zeitungen: „Wir wollen Mehrheiten jenseits der Union bilden, für eine gerechte Republik und um in Europa ein deutliches Zeichen gegen den weltweiten Rechtsruck zu setzen.“ Ein Bündnis mit der Union dagegen schließe die Linkspartei aus.
Ob sie sich beim Parteitag im November zur Wiederwahl stellen wird, ließ Kipping offen. „Wir haben einen klaren Fahrplan vereinbart. Ich werde erst zwei Monate vor dem Parteitag meine Entscheidung kundtun.“ Die Entscheidung sei allerdings bereits im Frühjahr gefallen.
Kipping forderte in der Corona-Pandemie Tausende neue Stellen in Alten- und Pflegeheimen, um Besuche von Angehörigen zu erleichtern. „Wir sollten ein Bundesprogramm auflegen für sogenannte Besuchslotsen“, sagte sie. „In jedem der rund 12 000 Alten- und Pflegeheime in Deutschland sollte mindestens eine Stelle für Besuchslotsen geschaffen werden.“ Den Pflegekräfte fehle die Zeit, um Treffen mit den Angehörigen nach den Regeln des Infektionsschutzes zu organisieren. Die Stellen will Kipping mit Arbeitslosen aus besonders von der Pandemie getroffenen Branchen besetzen. (dpa)
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