Altkanzler Schröder tritt Debatte um SPD-Chefin Nahles los

Mit kritischen Äußerungen über SPD-Chefin Andrea Nahles und seinem Lob für Sigmar Gabriel hat Altkanzler Gerhard Schröder eine Führungsdebatte in der Partei ausgelöst.

Außenminister Heiko Maas stellte sich hinter Nahles und warnte, die Bürger erwarteten keine Personaldiskussionen, sondern „dass wir vernünftig regieren – zu Recht“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).

Der frühere SPD-Vorsitzende Schröder hatte sich zuvor im „Spiegel“ für eine Rückkehr Gabriels an die Parteispitze stark gemacht. Gabriel sei „vielleicht der begabteste Politiker, den wir in der SPD haben“, sagte Schröder. Der 59-Jährige sei „nur in der Partei ein paar Leuten zu fest auf die Füße getreten“.

Der nächste SPD-Kanzlerkandidat müsse über ökonomische Kompetenz verfügen, sagte Schröder. Nahles sprach er diese Kompetenz ab: „Ich glaube, das würde nicht mal sie selbst von sich behaupten.“ Kritik übte Schröder auch an sprachlichen Ausrutschern von Nahles wie der Formulierung „Bätschi“ Ende 2017 im Zusammenhang mit Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung mit der Union: „Das sind Amateurfehler.“

Gabriel war von Ende 2009 bis März 2017 SPD-Vorsitzender, als er das Amt an den Kanzlerkandidaten Martin Schulz abgab. Nachdem Gabriel im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union über eine erneute große Koalition seinen Posten als Außenminister abgeben musste, schied er aus der ersten Reihe der SPD-Vertreter aus.

Nahles ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt: Sie übernahm im April 2018 den SPD-Vorsitz von Schulz. In ihre Amtszeit fällt die für die Sozialdemokraten verheerende Landtagswahl in Bayern, bei der die SPD auf 9,7 Prozent abstürzte. In Umfragen liegt die Partei auf Bundesebene derzeit bei nur rund 15 Prozent.

Angesichts der aktuellen Lage sprach sich auch der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post für die Rückkehr Gabriels in die Führungsriege aus. „Der Altkanzler hat Recht“, sagte er „Focus Online“ zu Schröders Aussagen. Er selbst bekomme von vielen zu hören: „So kann es mit uns und Andrea Nahles nicht weitergehen.“

Maas wies die Kritik an der Vorsitzenden zurück. Auf die Frage, ob er Nahles zutraue, die SPD aus dem Umfragetief zu führen, antwortete er: „Natürlich.“ Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wies „Planspiele“ um eine Ablösung der Vorsitzenden zurück und stellte im „Tagesspiegel“ klar, Nahles werde „auch künftig die Parteivorsitzende sein“.

Der Mittelstandsbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Harald Christ, nannte Schröders Äußerungen irritierend. „Ich teile seine Einlassung zur Wirtschaftskompetenz von Andrea Nahles überhaupt nicht, und ich finde sie auch nicht hilfreich“, sagte Christ den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). An Schröders Adresse fügte er hinzu: „Einwürfe von der Seitenlinie helfen in der aktuellen Situation unserer Partei niemandem.“ (afp)