Alte Stimmkarten in Urne gefunden – Bundestag muss Asyl-Votum wiederholen

Panne im Bundestag: Die Abgeordneten mussten am Freitag eine namentliche Abstimmung zur Migrationspolitik wiederholen, weil in der Wahlurne bei der Auszählung ein Bündel alter Stimmkarten zum Vorschein kam, die dort nichts zu suchen hatten.

Diese Stimmkarten gehörten einer Abgeordneten, die nicht mehr dem Bundestag angehört, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). Offenbar war bei der Bereitstellung der Urne übersehen worden, dass noch alte Stimmkarten in ihr verblieben waren.

Pau sprach von einem „Verwaltungsversehen“ – und fügte hinzu: „Wo Menschen unterwegs sind, können auch Fehler geschehen.“

Im Zusammenhang mit dem sogenannten Sicherheitspaket der Koalition stand im Bundestag am Freitag die ungewöhnlich hohe Zahl von neun namentlichen Abstimmungen statt. Bei solchen Voten müssen die Abgeordneten ihre Stimmkarten in eine Urne in der Bundestagslobby vor dem Plenarsaal einwerfen. Danach zählen Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung sie aus.

Wegen der vielen Abstimmungen am Freitag „brauchten wir alle Urnen, die uns zur Verfügung stehen“, sagte Pau. Eine der herbeigeschafften Urnen sei offenbar nicht ordnungsgemäß überprüft worden. (afp)