Thomas, Michael und Peter? – Keine Spur von 160 IS-Anhängern aus Deutschland – Alle bei Kämpfen getötet?

Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge keine Kenntnis über den Verbleib von mehr als 160 deutschen Anhängern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Zu ihrem Verbleib fehlten Hinweise, hieß es laut „Welt am Sonntag“ in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage von FDP-Generalsekretärin und Innenexpertin Linda Teuteberg.

Ein Großteil der 160 Islamisten sei wahrscheinlich bei Kämpfen getötet worden. Aber: „Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen.“

Die Regierung hält es demnach aber für wenig wahrscheinlich, dass die IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen könnten: „Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (u.a. Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte“, erklärte die Regierung.

Teuteberg: Fehlen von Maßnahmen „besonders besorgniserregend“

Teuteberg kritisierte in der „Welt am Sonntag“, dass die Bundesregierung „offenbar keine weiteren Maßnahmen“ getroffen habe, „um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern“. Dies sei „besonders besorgniserregend“.

Die FDP-Politikerin kritisierte darüber hinaus, dass die Regierung „immer noch kein Konzept zum Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland“ habe. „Das gilt für die im Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die über 200 ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland aufhalten.“

Innenminister sollen Konzept vorlegen

Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept vorlegen, wie mit IS-Heimkehrern umgegangen werden könne und wie diese für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden könnten – zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland.

Laut Regierung befinden sich von den im Laufe der Jahre rund 1050 ins Kampfgebiet ausgereisten Islamisten aus Deutschland etwa ein Drittel wieder in der Bundesrepublik. 220 von ihnen seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen. (afp)