AfD-Vize Gauland: „Wir wollen dieses Europa nicht“

Die AfD lehnt den derzeitigen Kurs des europäischen Einigungsprozesses grundsätzlich ab. „Wir wollen dieses Europa nicht“, sagte Partei-Vize Alexander Gauland der „Welt“. Die „viel beschworene Wertegemeinschaft“ werde zu einer „Einmischungsgemeinschaft“, sagte der AfD-Politiker.

„Und das halte ich für völlig falsch.“ Die AfD wolle im Gegensatz dazu ein Bündnis der Nationalstaaten, wie es einst der französische Präsident Charles de Gaulle anstrebte. Das setzte voraus, dass jedes Volk in seinen Landesgrenzen seine Politik bestimme. „Und wenn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban keine Flüchtlinge aufnehmen will und es keine Verträge gibt, die gebrochen werden, dann ist das sein gutes Recht“, so Gauland. Deutschland könne nicht anderen Völkern vorschreiben, wie sie sich regieren lassen wollten: „Wo ist denn die Grundlage für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik? Ist der gemeinsame Markt, den wir haben, eine Grundlage für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik? Die sehe ich nicht. Wo gibt es denn Verträge, die diese Staaten zwingen, Flüchtlinge und in welcher Menge aufzunehmen?“ Vertraglich abgesichert sei grundsätzlich nur die Wirtschaftsgemeinschaft. „Daran müssen wir uns halten. Alles andere sind Versuche, Konstruktionen über so etwas wie die Wertegemeinschaft zu erreichen“, sagte Gauland.

(dts Nachrichtenagentur)