AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Parteiausschluss des brandenburgischen Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Dies teilte die Partei am Samstag in Berlin mit. Mit dieser bei einer Sitzung in Stuttgart getroffenen Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes sei die vom Bundesvorstand beschlossene Annullierung der Mitgliedschaft rechtsgültig.
Der AfD-Bundesvorstand hatte dem brandenburgischen AfD-Politiker Kalbitz Mitte Mai mit knapper Mehrheit die Parteimitgliedschaft entzogen. Der Vorstand begründete den Entzug damit, dass Kalbitz beim Eintritt in die AfD eine frühere Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation verschwiegen habe.
Kalbitz klagte vor dem Berliner Landgericht gegen seinen Ausschluss. Das Gericht entschied im Juni, dass er in der AfD bleiben darf, bis das Bundesschiedsgericht der Partei eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren trifft. Dies ist nun am Samstag geschehen. (afp)
Unsere Buchempfehlung
Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.
Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.
In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
![[Live] Vorabend der Großdemonstration: Bauernkolonne erreicht Berlin](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2024/11/Thumbnail-Bauernprotest-erreicht-Berlin-400x225.webp)
Hass und Hetze gegen Politiker: Kubicki hat einen Tipp für Habeck
Das BSW – eine Partei zwischen Aufstieg und Fall
Vom Hassposting zum Strafantrag: Wann und wie wird die Polizei aktiv?
Finanzkollaps in Sicht? EZB meldet alarmierende Risiken für Europas Wirtschaft
Stille Symptome, tödliche Folgen: Was Sie über Bauchspeicheldrüsenkrebs wissen sollten
Wer steckt wirklich hinter Bidens Raketenfreigabe?
Diese zehn Ampelgesetze will die Union rückabwickeln
Das können die ATACMS-Raketen – Ukraine könnte sie bald gegen Russland einsetzen
Werden Smart Meter bald Pflicht? Was Sie wissen müssen
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion