AfD-Landeschefs uneinig über Abschiebungen nach Afghanistan

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron hat die Forderung des rheinland-pfälzischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge nach einer Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan zurückgewiesen:

„Es ist beim Thema Abschiebungen die völlig falsche Diskussion. Die sollten wir als AfD gar nicht führen“, sagte Bystron der „Welt“.

Zuvor hatte Uwe Junge, der als Bundeswehr-Offizier auch in Afghanistan eingesetzt war, sich in der „Welt“ gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen.

Das Land sei „überhaupt nicht sicher“, und er wisse nicht, „wohin man dort Menschen abschieben könnte“, sagte Junge. Hingegen meint nun Bystron aus Bayern, die AfD würde den etablierten Parteien „auf den Leim gehen, wenn auch wir jetzt Abschiebungen infrage stellten“.

Zwar könne Junge, so Bystron „als erfahrener Soldat, der in Afghanistan war, subjektiv Recht haben, wenn er das Land nicht für sicher hält.“ Doch schon dies zieht Bystron bei Afghanistan in Zweifel: „Andere halten es für sicher.“

Generell aber habe die AfD „zu thematisieren, dass in Deutschland die rechtlich gebotenen Abschiebungen in skandalös geringer Zahl vollzogen werden“. Damit werde, so Bystron, „massenhaft geltendes Recht einfach nicht umgesetzt.“ Deshalb müsse die AfD dafür sorgen, „dass die Hunderttausenden, die derzeit völlig unberechtigt hier leben, so schnell wie möglich außer Landes gebracht werden“. (dts)