AfD-„Flügel“ sagt geplantes Treffen ab

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ in der AfD wird wohl erst in einigen Tagen über die Zukunft der Vereinigung beraten. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, fiel ein ursprünglich für diesen Samstag geplantes Treffen aus.

Grund dafür sollen zahlreiche Absagen im Zusammenhang mit der Verbreitung des neuartigen Coronavirus sein. Demnach soll es aber dennoch in den kommenden Tagen einen Meinungsaustausch geben.

Bundesvorstand der AfD fordert Auflösung des „Flügels“

Parteichef Jörg Meuthen zeigte zwar Verständnis für die Absage des Treffens. Er betonte aber, dies ändere nichts an dem Beschluss des Vorstandes. Auch die darin genannte Frist stehe, sagte er auf Anfrage.

Der Bundesvorstand der AfD hatte am Freitag in Berlin mit großer Mehrheit einen Beschluss gefasst, der auf eine Aufforderung zur Selbstauflösung an den „Flügel“ hinausläuft. Darin hieß es: „Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen „Flügel“-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss „Flügel“ bis zum 30.04.2020 auflöst.“ Zu den prominentesten „Flügel“-Vertretern gehören die Landeschefs aus Thüringen und Brandenburg, Björn Höcke und Andreas Kalbitz.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

Angst vor Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Etliche Kritiker des „Flügels“ in der AfD befürchten, dass die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der „Flügel“ keine formale Mitgliedschaft kenne, sei eine Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.

Der Vorsitzende der AfD-Landestagsfraktion in Schleswig-Holstein begrüßte das Vorgehen des Vorstandes gegen den „Flügel“. „Spätestens seit der Verfassungsschutz den „Flügel“ zum Beobachtungsfall erklärt hat, muss jedem in der AfD klar sein, in welch ernster Lage sich unsere Partei derzeit befindet – auch Björn Höcke“, sagte Jörg Nobis.

Wenn Höcke in dieser Situation trotzdem weiterhin Äußerungen tätige, „die den vom Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfen Vorschub leisten, dann schadet er damit der AfD“. Höcke hatte zuletzt mit der Äußerung, bestimmte Leute sollten „allmählich auch mal ausgeschwitzt werden“, den Unmut etlicher AfD-Funktionäre auf sich gezogen. (dpa)