AfD erstattet Anzeige wegen Glockenläuten während Wahlkampfveranstaltung

Die AfD in Gelsenkirchen hat Anzeige gegen eine evangelische und eine katholische Kirchengemeinde erstattet, berichtete die Zeitung „WAZ“ kürzlich. Sowohl die Evangelische Emmaus- als auch die Katholische St. Augustinus-Kirche hätten während der Wahlkampfveranstaltung am 9. April auf dem Heinrich-König-Platz andauernd geläutet.

Mehrere AfD-Politiker, darunter auch der AfD-Ratsherr Thorsten Pfeil, werteten das Glockengeläut als einen gezielten Angriff auf die Partei. Bereits im vergangenen Jahr hatten die beiden Kirchen während einer AFD-Kundgebung auffällig lange geläutet.

Läuten kein Zufall

Und mindestens bei der evangelischen Emmaus-Gemeinde war das Läuten wirklich kein Zufall: Sie hatte vorher via Facebook zur Veranstaltung „Bimmeln und beten“ geladen, die offiziell als „Protestveranstaltung gegen Hetze und Ausgrenzung“ angekündigt wurde.

Der AfD-Lokalpolitiker Pfeil, der die Versammlung mit Alice Weidel, der Vorsitzenden der AFD-Bundestagsfraktion als Sprecherin angemeldet hatte, will diesen Vorfall diesmal nicht auf sich beruhen lassen und hat Anzeige eingereicht.

Laut Pfeil berufe sich die Partei dabei auf Paragraf 21 des Versammlungsgesetzes. Demnach darf man „nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge“ nicht „vereiteln“ oder „grobe Störungen“ verursachen.

Die Anzeige werde jetzt zur Überprüfung an die Staatsanwaltschaft gegeben, sagte ein Polizeisprecher der „WAZ“. Die Teilnehmerzahl der Veranstaltung wurde auf circa 150 geschätzt.

Frau Weidel selbst kommentierte die „Störung“ laut der Zeitung „Der Westen“ mit folgenden Worten: „Ist das nicht schön“. Mit ihrer Rede konnte sie wegen Verkehrsproblemen erst etwas später als geplant beginnen. (il)

---