AfD distanziert sich von Gewalt in Chemnitz

AfD-Bundestagsabgeordnete der Landesgruppe Sachsen haben sich am Montag zu den Vorfällen in Chemnitz geäußert und sich von den Gewaltexzessen distanziert. „Wir sind natürlich alle tief erschüttert über die Ereignisse, die sich da in Chemnitz abgespielt haben, Gewalt in jeder Form auch immer, wie sie da ausgeübt wurde, ist natürlich von uns nicht zu billigen, wird nicht gebilligt, ist nicht zu tolerieren und muss mit der gebotenen Härte des Rechtsstaats verfolgt werden, das betrifft alles, was dort passiert ist“, sagte Jens Maier auf der Pressekonferenz in Berlin.

„Gleichwohl muss man sich natürlich die Frage stellen: Wie kommt es zu diesen Gewaltexzessen und was kann man tun, um die Sicherheitslage für die Bürger zu verbessern?“ Sein Parteikollege betonte, dass die AfD ihre Kundgebung im Gedenken an den Toten aus der Nacht von Samstag auf Sonntag bereits vor dem Ausbruch der Gewalt beendet hatte. „Wir möchten da ganz klar herausstellen, dass wir als AfD Sachsen 16.00 Uhr sozusagen den Ort des Geschehens gestern verlassen haben.“

In Chemnitz bereitet sich die Polizei nach den Ausschreitungen am Sonntag auf neue Kundgebungen vor. Im Internet gebe es verschiedene Aufrufe zu Demonstrationen, sagte eine Sprecherin der Chemnitzer Polizei am Montag. Derzeit liefen Planungen, wie damit umgegangen werden solle.

Am Sonntag kam es nach Medienberichten zu Jagdszenen auf Migranten, nachdem ein 35-Jähriger bei einer Auseinandersetzung tödlich verletzt wurde. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig zeigte sich im MDR entsetzt: „Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit ein Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen – das ist schlimm.“

Zu den Organisationen, die zu Protesten aufgerufen haben, gehört die rechtsextreme Hooligan-Gruppe „Kaotic Chemnitz“. „Um ein deutliches Zeichen zu setzen, forderte eine sportlich-orientierte Gruppe des Chemnitzer FC unter dem Motto ‚unsere Stadt – unsere Regeln‘ dazu auf, gemeinsam gegen die zunehmende Gewalt von Ausländern auf die Straße zu gehen“, heißt es auf deren Facebook-Seite. Der Verfassungsschutz stuft „Kaotic Chemnitz“ als rechtsextrem ein.

In sozialen Medien sind Aufnahmen zu sehen, wie Kundgebungsteilnehmer andere Menschen bedrohen. „Ein schrecklicher Mord, dessen Hintergründe unklar sind, wird in #Chemnitz aufs Widerlichste für rassistische Ausschreitungen instrumentalisiert“, twitterte die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner.

Nach Angaben der Polizei war es in der Nacht zum Sonntag zu Auseinandersetzungen „zwischen mehreren Personen unterschiedlicher Nationalität“ gekommen, bei denen der 35-Jährige tödlich und ein 33-Jähriger und ein 38-Jähriger schwer verletzt worden sind. Zwei 22 und 23 Jahre alte Verdächtige sind festgenommen worden.