AfD-Chefin Weidel fordert Aufarbeitung des EU-Wahlkampfes ihrer Partei

AfD-Chefin Alice Weidel hat Fehler ihrer Partei im Europawahlkampf eingeräumt. „Ich glaube, dass die Partei viel gelernt hat in den letzten Monaten und sehr genau hinschauen wird, wenn wir in Zukunft Spitzenkandidaten aufstellen“, sagte Weidel am Donnerstag dem Podcast „Politico Berlin Playbook“. „Herr Krah hat jetzt sein Mandat, und er kann damit machen, was er will. Ich hoffe, er setzt es sinnvoll ein.“

Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah und der Listenzweite Petr Bystron waren in den Wochen vor der Europawahl durch diverse Affären schwer belastet, Krah wurde schließlich sogar aus der AfD-Delegation im Europaparlament ausgeschlossen.

Ein Parteitag hatte ihn im vergangenen Sommer in Magdeburg auf den Spitzenplatz der Liste gewählt – trotz Bedenken aus Parteispitze und Fraktion.

Parteitag am Wochenende

Für die kommenden Wahlen sieht Weidel nach eigenen Angaben noch Luft nach oben: „Wir waren zweitstärkste Kraft – und ich denke mal, dass in Zukunft deutlich mehr Potenzial drin sein wird“, sagte sie.

Im Hinblick auf den Parteitag am Wochenende sprach sich Weidel für die Schaffung eines Generalsekretär-Postens in der AfD aus: „Ich glaube, dass ein Generalsekretär sehr sinnvoll ist“, sagte sie.

Wenn die AfD „irgendwann zum späteren Zeitpunkt auf eine Einzelspitze umstellen“ werde, könne ein Generalsekretär „einen deutlichen Beitrag leisten zur Professionalisierung der Partei“.

Dass eine Einzelspitze schon auf diesem Parteitag beschlossen wird, hoffe sie nicht, sagte Weidel. „Ich habe mich sehr deutlich festgelegt bei uns intern, dass ich gerne mit Herrn Chrupalla weitermachen will. Das entscheidet aber letztlich der Bundesparteitag.“

Einerspitze abschaffen, Generalsekretär einführen?

Weidel und Tino Chrupalla wollen bei dem Parteitag am Samstag und Sonntag in Essen für eine weitere Amtszeit kandidieren. Den Delegierten liegt auch ein Antrag vor, die Doppelspitze abzuschaffen und stattdessen eine Einerspitze samt Generalsekretär einzuführen.

Die Polizei erwartet Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende. Man rechne damit, dass mehrere Hundert gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisen, sagte Einsatzleiter Detlef Köbbel.

„Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten.“ Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als auch die friedlichen Proteste zu schützen.

Essen und Dortmund

Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Störer die Anreise der AfD-Delegierten behindern oder in den gesperrten Bereich um die Grugahalle eindringen. Den 600 Delegierten seien Verhaltenshinweise für ihre Anreise an die Hand gegeben worden, sagte Köbbel – Details nannte er auch auf Nachfrage nicht.

Für die Polizei ist der Einsatz eine Herausforderung, weil am Samstag – dem Tag der größten Proteste – in Dortmund die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im EM-Achtelfinale steht.

Die Polizei werde am Wochenende in Essen trotzdem mit mehreren Tausend Beamten im Einsatz sein, betonte Köbbel. „Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, diese Einsatzlage zu bewältigen, der irrt.“

Wegen des Parteitags und der Demos wird das öffentliche Leben im Stadtteil Rüttenscheid teilweise lahm liegen. Einige Händler wollen ihre Geschäfte geschlossen lassen, Autos müssen weite Umwege fahren, Fußgänger müssen an zahlreichen Sperrstellen ihre Ausweise vorzeigen. (afp/dpa/red)