AfD-Chef Meuthen sieht trotz Streits über Kalbitz keine Gefahr der Spaltung

AfD-Chef Jörg Meuthen sieht seine Partei nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz nicht vor der Spaltung. „Wir sind arbeitsfähig“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Es wird keinen Showdown im Vorstand geben.“ In der Parteispitze gebe es „nur in einem Punkt einen Dissens“, sagte er mit Blick auf den Fall Kalbitz. Der AfD-Bundesvorstand hatte Mitte Mai auf Betreiben Meuthens mit knapper Mehrheit die Parteimitgliedschaft von Kalbitz annulliert.

„Der Beschluss hat Bestand“, betonte Meuthen. Dass dies erhebliche Unruhe ausgelöst habe, müsse in Kauf genommen werden. „Wenn jemand extremistische Bezüge hat und sich nicht davon distanziert, geht das nicht“, sagte Meuthen. „Kalbitz hat sich von seiner rechtsextremen Vergangenheit nie distanziert.“

Kalbitz soll auf seinem Antrag zur Aufnahme in die AfD am 8. März 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen und seit 2009 verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ verschwiegen haben.

Meuthen ging davon aus, dass Kalbitz „in nächster Zeit versuchen wird, einstweiligen Rechtsschutz zu bekommen, um wieder in die Partei zu kommen“. Wenn das nicht gelinge, werde Kalbitz vermutlich vor einem Zivilgericht klagen. „Ich gehe davon aus, dass nicht sofort entschieden wird“, sagte Meuthen. „Das kann eine Zeit dauern.“ (afp)