Intrige gegen AfD-Abgeordneten? – E-Mail: Hess engagiert sich für unverhältnismäßige „Säuberung“ der AfD

Eine anonyme Kampagne gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess sorgt für Unruhe im baden-württembergischen Landesverband der Partei.

Hess selbst sieht sich als Opfer einer Intrige. Hintergrund seiner Vermutung ist eine anonyme E-Mail, die nach Angaben eines Mitglieds des Landesverbandes kurz vor einem Parteitag, auf dem Hess für den Landesvorsitz kandidiert hatte, verschickt worden war. Darin wird darüber spekuliert, ob Hess – der Polizeibeamter ist – vielleicht für den Verfassungsschutz arbeitet.

In dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur zugespielt wurde, heißt es unter anderem:

Die Führung und der Erhalt ihres Landesverbandes hängt jedenfalls nicht mit der Besetzung von Herrn Martin Hess im Landesvorstand ab, soviel ist gewiss. Sollte Herr Hess aber bewusst in die AfD eingeschleust worden sein, könnten Sie Schlimmeres verhindern.“

Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Von dieser feigen und unwürdigen Kampagne war ich wirklich erschreckt.“ Weidel, die ebenfalls dem baden-württembergischen Landesverband angehört, erklärte: „Es gilt nun, alles daran zu setzen, dass solche Methoden nicht Schule machen.“ Um die Mitglieder zu schützen, müsse die AfD diesen wegen des Zugriffs auf die Mailadressen auch aus datenschutzrechtlichen Gründen bedenklichen Fall „mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln aufklären“.

Der AfD-Landesverband Baden-Württemberg hatte am 23. Februar auf einem Parteitag in Heidenheim den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und Landtagsfraktionschef Bernd Gögel zu seinen neuen Vorsitzenden gewählt. Gögel siegte über seinen Widersacher Emil Sänze vom rechten Rand der Partei. Die anschließende Wahl des Co-Vorsitzenden gewann Spaniel. Er setzte sich mit 371 Stimmen gegen Hess durch, der 341 Stimmen erhielt.

Hess erklärte:

Ich habe rechtliche Schritte gegen den Urheber eingeleitet, der gleich mehrfach rechtswidrig und unmoralisch agiert hat. Mit dem Ziel, meine Wahl zu verhindern, hat er unwahre und rufschädigende Behauptungen über mich an über 4.000 Parteimitglieder versandt, deren Personendaten er sich illegal angeeignet hatte.“

Um den Eindruck zu erwecken, diese Rundmail sei vom Landesvorstand legitimiert, habe er zudem die Absenderadresse gefälscht. Dieser „Amoklauf gegen frühere Parteifreunde“ müsse Konsequenzen haben.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft zwei Teilorganisationen der AfD als „Verdachtsfall“ im Bereich des Rechtsextremismus ein: den „Flügel“ und die Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“. Hess gehört einer Arbeitsgruppe an, die der AfD-Bundesvorstand im vergangenen September eingesetzt hatte, die sich mit dem Thema einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz befassen soll. Zu den angeblichen „Anhaltspunkten“, die in der anonymen E-Mail gegen Hess ins Feld geführt werden, gehört auch die Feststellung: „Er engagiert sich maßgeblich für eine unverhältnismäßige „Säuberung“ der AfD“. (dpa)