Abzug von türkischem Luftwaffenstützpunkt? – Berlin: Acht Alternativen zu Incirlik als Bundeswehr-Standort

Laut Bundesregierung bieten sich der Bundeswehr acht geeignete Alternativen zum Standort Incirlik in der Türkei.

„Die Prüfung alternativer Standorte zum türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat ergeben, dass aus militärischer Sicht grundsätzlich in Jordanien, in Kuwait und auf Zypern geeignete Standorte vorhanden sind“, antwortete die Bundesregierung laut „Welt“ auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Bisher war nicht bekannt, dass die angekündigte Prüfung alternativer Standorte abgeschlossen ist.

Die Bundesregierung gibt auch die Standorte an, die „im Rahmen einer militärischen Erkundung zur Untersuchung ihrer grundsätzlichen Eignung besucht“ wurden: Neben jeweils drei Stützpunkten in Kuwait und Jordanien waren dies auch die beiden zypriotischen Standorte Akrotiri und Paphos.

Über die Untersuchung auf eine militärische Eignung hinaus seien demnach aber „keine Gespräche hinsichtlich einer möglichen Stationierung geführt“ worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Bundestag, der die Anfrage initiiert hatte, sagte der „Welt“: „Die Bundesregierung hat offenbar gar kein Interesse an der Verlegung der Bundeswehr aus Incirlik, wenn sie noch nicht einmal Gespräche mit möglichen anderen Stationierungsländern geführt hat. Das ist Dienst nach Vorschrift – zur Beruhigung der Abgeordneten ein paar Alternativen auflisten, aber nichts Konkretes unternehmen.“

Seit dem Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses am 5. Oktober 2016 hat kein Abgeordneter den Stützpunkt in Incirlik besuchen dürfen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort bestätigte. Die Anfragen von sechs Bundestagsabgeordneten, darunter vier Unionspolitker, seien noch in der Prüfung des türkischen Außenministeriums.

Bislang hätten die „türkischen Behörden keine schriftlichen Absagen erteilt“, die Bundesregierung habe die „Rückmeldungen des türkischen Außenministeriums auf verschiedenen Wegen“ an die abfragenden Abgeordneten weitergeleitet. „Dabei wurde jedoch nur ein Zwischenbescheid kommuniziert.“

Van Aken forderte: „Wegen des fortbestehenden Besuchsverbots muss die Bundeswehr jetzt aus Incirlik und Konya abgezogen werden. Zu einer Parlamentsarmee gehört, dass Abgeordnete auch die Soldaten im Einsatz besuchen dürfen, da sind sich alle Fraktionen im Bundestag einig.“ (dts)