Abzug der Truppen aus Afghanistan ab 2011 fraglich

Im Streitgespräch über den Abzug der Truppen aus Afghanistan im Jahr 2011 ist bislang keine Einigung in Sicht. Am vergangenen Freitag sprach sich Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle für einen ersten Abzug der deutschen Soldaten aus dem Krisengebiet für 2011 aus.

Die Antwort von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ließ nicht lange auf sich warten. Der Rivale aus dem Kabinett meldete sich zu Wort und warnte gegenüber der ARD vor einem verfrühten Abzug der Truppen aus Afghanistan. Der vorzeitige Abzug könne den bleibenden Soldaten schaden. Selbst Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel entgegnete: „Das setzt voraus, dass die Lage auch so ist, dass man das verantworten kann.“

Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hingegen warnte vor überhöhten Erwartungen diesbezüglich. Sie sagte, es werde erste Schritte geben, aber noch keinen umfassenden Abzug der Truppen.

Derweilen knüpfte SPD-Chef Sigmar Gabriel in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch erneut Bedingungen an ein weiteres Bundestagsmandat. Gegenüber der ARD sagte er: „Wenn die Bundesregierung uns folgt, oder besser gesagt der internationalen Staatengemeinschaft folgt und sagt ‚Wir wollen 2014 raus sein mit allen Kampfhandlungen, auch mit der Bundeswehr, wir wollen 2011 mit dem Truppenabzug beginnen’, dann glaube ich, wird es eine Zustimmung zum Mandat geben.“

Gabriel fordert einen Rückzug der Truppen ab Mitte 2011. Ende Januar entscheidet letztendlich der Bundestag über das Mandat. Bevor sich Außenminister Guido Westerwelle damit beschäftigen kann, muss er wohl seine Kompetenz für die Partei beim Dreikönigstreffen der Liberalen unter Beweis stellen. (eym)