Abschied: Scholz sagt „Tschüss“ zu Brüssel

„Ja, tschüss“ – mit diesem knappen Worten hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz nach seinem wohl letzten regulären EU-Gipfel verabschiedet. Zum Abschluss des Treffens zog der SPD-Politiker eine sachliche Bilanz seiner Zeit an Brüsseler Gipfeltischen.

Dazu gehöre, dass „Dinge“ vorangebracht würden, „über die wir jeden Tag mit allen sprechen und wo Deutschland seine Aufgabe wahrnehmen muss“, wich Scholz der Frage weiter aus. „Und ich sorge als Kanzler dafür, dass das auch klappt.“

Er habe in den Jahren „viel gelernt über die politischen Verhältnisse in anderen Ländern“, sagte Scholz. Das helfe, „immer locker zu bleiben bei all dem, was einem selbst begegnen kann“.

Scholz ließ sich an seinem voraussichtlich letzten EU-Gipfel nicht aus der Reserve locken. „Wir machen unsere Arbeit bis zuletzt, so soll es auch so sein“, sagte Scholz hanseatisch kühl mit ernster Miene auf die Frage, wie sehr er Brüssel vermissen werde.

Auf die Frage nach seiner größten Errungenschaft verwies der Kanzler auf die Unterstützung der Ukraine und darauf, dass große Krisen wie die Energiekrise bewältigt worden seien. Dies sei gelungen, obwohl viele anfangs nicht daran geglaubt hätten, so Scholz. Richtig sei auch die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems gewesen.

Merkel bekam große Verabschiedung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron berichtete davon, dass es bei dem Treffen die Gelegenheit gegeben habe, Scholz zu danken. Weitere Details über eine offizielle Verabschiedung des deutschen Bundeskanzlers wurden zunächst nicht bekannt.

Bei EU-Gipfeln werden scheidende Staats- und Regierungschefs manches Mal mit besonderen Gesten verabschiedet. So wurde Angela Merkel nach 16 Jahren als Kanzlerin und einer rekordverdächtigen Zahl von 106 EU-Gipfeln mit stehenden Ovationen und einer Videopräsentation geehrt.

Der damalige EU-Ratspräsident Charles Michel würdigte Merkel als „Monument“ Europas und sagte: „Der Europäische Rat ohne Angela ist wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm.“

Als wirklich großer Europäer wird Scholz nicht in die Geschichte der EU eingehen. Dazu zeigte er zu wenig Bereitschaft, eine echte Führungsrolle einzunehmen. Außerdem geriet der für Europa so wichtige deutsch-französische Antrieb ins Stocken, weil Scholz und Macron sich nicht so gut verstanden.

Macron lobt Scholz als wertvollen Partner

Trotzdem lobte der Franzose Scholz im Anschluss des Gipfels vor Journalisten als „sehr wertvollen Partner“. „Ich möchte ein ganz persönliches Wort an Bundeskanzler Scholz richten, der mir über die Jahre hinweg ein Kamerad, ein Weggefährte und ein politischer Partner war“, sagte er.

Die nächste turnusmäßige Tagung der europäischen Staats- und Regierungschefs steht erst Ende Juni an. Es wird erwartet, dass bis dahin Friedrich Merz (CDU) vom Bundestag zum nächsten deutschen Bundeskanzler gewählt wurde. (dpa/afp/red)