Abschiebungen stagnieren – Zahl der Ausreisepflichtigen steigt auf fast 250.000

Die Zahl der in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Ausländer ist zuletzt angestiegen. Ende 2018 wurden noch 235.957 gezählt, Ende September 2019 waren es 247.406, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Innenministerium. 197.000 von ihnen besitzen demnach eine Duldung, weil sie zum Beispiel krank sind oder Dokumente fehlen.

An Letzterem scheitern weiterhin die meisten Abschiebungen, wie es in Sicherheitskreisen heißt. Eine interne Aufstellung des Innenministeriums zeigt, dass die Zahl der Abschiebungen in diesem Jahr bisher nahezu stagniert.

Rückführungen funktionieren nicht gut

Die höchsten Werte wurden in den Monaten April und Mai mit 2.043 beziehungsweise 2.000 registriert. Zuletzt im September waren es 1.910. Auch bei den geförderten freiwilligen Ausreisen geht es nicht voran. Im September handelte es sich um 1.112 – im April und Mai beispielsweise wurden 1.336 beziehungsweise 1.323 registriert.

Die Bundesregierung hofft, mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ die Zahl der Rückführungen zügig zu erhöhen. Ziel ist unter anderem die Zahl der Abschiebehaftplätze in den Bundesländern aufzustocken.

Ende 2018 standen nur 427 Haft- und Gewahrsamsplätze zur Verfügung. Nach Kenntnis der Bundesregierung hat sich diese Zahl mittlerweile nur leicht erhöht – auf 543 Abschiebeplätze plus 34 Ausreisegewahrsamsplätze, wie das Innenministerium mitteilte. (dts)