Abschiebung: Schwer umsetzbar – Von 190.000 Ausreisepflichtigen 138.000 geduldet

Menschen ohne Anspruch auf Asyl müssen das Land verlassen. Das wiederholt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) immer wieder. Aber wie läuft es mit den Abschiebungen in Deutschland?

Der Bund fordert seit langem, die Länder müssten abgelehnte Asylbewerber konsequenter in die Heimat zurückzuschicken. 2010 wurden im gesamten Jahr bundesweit etwa 7500 Abschiebungen gezählt, 2011 und 2012 waren es kaum mehr. Im vergangenen Jahr waren es schon knapp 10 900.

In diesem Jahr wird die Zahl deutlich höher ausfallen – weil die Flüchtlingszahlen Rekordhöhe erreicht haben, aber auch weil einige Länder unter diesem Eindruck vermehrt zu dem Instrument greifen: Laut Innenressort gab es allein in der ersten Jahreshälfte insgesamt 8178 Abschiebungen – etwa 42 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2014.

Dennoch sind sehr viel mehr Menschen im Land, die eigentlich in ihre Heimat zurück müssten. Ende August lag die Zahl der „Ausreisepflichtigen“ insgesamt bei etwa 190 000 Menschen. Eine große Zahl davon – rund 138 000 – sind aber Geduldete, also Menschen, deren Asylantrag zwar keinen Erfolg hatte, die aus verschiedenen Gründen aber nicht abgeschoben werden – etwa weil sie krank sind oder keine Papiere haben.

Bei vielen ist die Lage im Heimatland zu gefährlich für eine Abschiebung oder die dortigen Behörden verweigern die Aufnahme. Lediglich die restliche Gruppe von etwa 52 000 Menschen wäre laut Statistik tatsächlich verpflichtet, das Land zu verlassen.

Abschiebungen können aus vielfältigen Gründen scheitern – etwa weil jemand krank und damit reiseunfähig ist oder vor dem Abschiebetermin untertaucht. Und es gibt die politische Dimension: Manche Landesregierung geht mit diesem Instrument grundsätzlich sparsamer um als andere. (dpa)