Zur Zukunft Europas und der NATO: Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz

Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am Freitag (14.00 Uhr) in der bayerischen Landeshauptstadt. Unter den rund 600 Teilnehmern sind etwa drei Dutzend Staats- und Regierungschefs und etwa hundert Minister. Als prominenteste Redner sind Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsident Mike Pence angekündigt. Aus den USA werden zudem der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan und die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, erwartet.

Auf der Liste der Themen der dreitägigen Konferenz im Hotel Bayerischer Hof stehen die Zukunft Europas nach dem Brexit, das transatlantische Verhältnis und der Streit über die Nato-Verteidigungsausgaben sowie das Ende des INF-Abrüstungsvertrags mit Russland, aber auch das Verhältnis zur neuen Weltmacht China sowie die Konflikte in Nahost, mit dem Iran und in Afghanistan.

China in einen neuen INF-Vertrag einbeziehen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte die Volksrepublik China in einen neuen INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einbeziehen. „China müsste einbezogen werden, wenn wir über eine nachhaltige Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen sprechen“, sagte von der Leyen der „Süddeutschen Zeitung“ kurz vor dem Start der Münchner Sicherheitskonferenz. Das Land habe „mit der Entwicklung solcher Waffen große Schritte voran gemacht“.

Vor dem eigentlichen Beginn treffen sich bereits die Verteidigungsminister der Anti-IS-Koalition zu Gesprächen. Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr US-Kollege Patrick Shanahan nehmen an diesen Gesprächen ab 8 Uhr teil. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) steht nach Angaben der gegen sie kämpfenden Truppen in Syrien inzwischen vor dem Aus: Sie wurde am Donnerstag in ihrer letzten Bastion im Osten Syriens auf eine Fläche von einem Quadratkilometer zurückgedrängt.

Der IS hatte 2014 weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht. Zu der internationalen Koalition von Staaten, die gegen den IS kämpft oder den Kampf unterstützt, gehören neben der Führungsmacht USA eine Reihe europäischer Länder, Australien und Kanada sowie mehrere arabische Staaten. (afp/dts)