30 Flüge mit der Bundeswehr – Merz‘ Reisegewohnheiten sorgen für Diskussionen

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr in der auslaufenden Legislaturperiode so intensiv genutzt wie kein anderer Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Allein in den vergangenen zwölf Monaten habe Merz die Flugbereitschaft elf Mal in Anspruch genommen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann. Ziele waren demnach unter anderem Brüssel, Paris, Tel Aviv und das polnische Rzeszow, eine Zwischenstation bei Reisen in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Alle anderen Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen, die ebenfalls ein Anrecht auf die Nutzung der Flugbereitschaft haben, machten dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr davon gar nicht Gebrauch. In der gesamten Wahlperiode habe Merz 30 Mal auf die Dienste der Flugbereitschaft zurückgegriffen. Als einziger Fraktionschef außer Merz habe Rolf Mützenich (SPD) die Flugbereitschaft der Bundeswehr genutzt, als er im Rahmen einer Ukraine-Reise nach Rzeszow flog.

Union verteidigt Merz‘ Reisegewohnheiten

Linken-Politiker Pellmann äußerte scharfe Kritik an Merz‘ Reisegewohnheiten: „Wer schon in der Opposition so unverantwortlich mit Steuergeld umgeht und sich als Kanzler in Spe aufführt, von dem ist auch in der Zukunft nichts Verantwortliches für Deutschland zu erwarten.“

Die Unionsfraktion verteidigte die Reisepraxis. Merz habe die Flugbereitschaft „für einige wenige Reisen zu wichtigen europäischen Partnern in Anspruch genommen“, sagte eine Sprecherin dem RND. Dies sei stets gemäß der „Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft“ erfolgt.

Merz ist selbst Hobbypilot. Für Diskussionen sorgte im Juli 2022 seine Anreise per Privatflugzeug zur Hochzeit des damaligen Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP) auf der Nordseeinsel Sylt. Auch für seinen Mitflug in einem Eurofighter des Bundeswehr im vergangenen Juni wurde Merz von Linken und Grünen kritisiert. (afp/red)