24 Islamisten und Gefährder abgeschoben
Trotz Coronakrise schieben deutsche Sicherheitsbehörden weiter Islamisten und Gefährder ab. Nach Angaben aus dem Bundesinnenministerium wurden in diesem Jahr bisher 24 Islamisten außer Landes gebracht, schreibt die „Bild“. Darunter 12 Personen, die als „Gefährder“ eingestuft sind.
Im Vergleichszeitraum von Januar bis Juli 2019 waren es mit 30 Abgeschobenen nur geringfügig mehr. Unter denen, die Deutschland verlassen mussten, war der sogenannte „Kofferbomber“, der am 7. Juli in Begleitung von Bundespolizisten von Nordrhein-Westfalen aus per Privatjet nach Beirut ausgeflogen wurde. Mit an Bord waren zwei weitere „sicherheitsrelevante Personen“.
Gegen die war wegen des Verdachts des Verstoßes nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt worden. NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) zu „Bild“: „Wir werden nicht lockerlassen. Wir werden weiter mit allen rechtlichen Möglichkeiten und konsequenter Härte gegen potenzielle Terroristen vorgehen.“
Wegen Corona ist die Anzahl der Abschiebungen insgesamt in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Von Jahresanfang bis Ende Juni sind laut Innenministerium 5.667 Rückführungen erfolgt. Im gesamten Jahr 2019 waren es 25.031. (dts)
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