100 Jahre Deutscher Städtetag

Oft als Bonsai-Politiker belächelt und als Lokal-Patrioten abgetan sind unsere Stadtpolitiker aber die Garanten für eine funktionierende Demokratie von unten. Für jeden Bürger dieses Landes ist ja seine Stadt oder Gemeinde Anlaufstelle für alle Probleme des Lebens schlechthin. Wenn unsere Kommunen nicht mehr funktionieren spüren wir es direkt: und seufzen: „Armes Deutschland!“

Doch auch hier gilt seit 100 Jahren: Gemeinsam sind wir stark! So lange besteht der Deutsche Städtetag erfolgreich in Deutschland und garantiert Lebensqualität vor Ort. Da betonte die bisherige Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth ganz zu Recht das Motto der diesjährigen Hauptkonferenz. „Die Bedeutung der Städte für die demokratischen Grundwerte, für die gesellschaftlichen Entwicklungen, für den wirtschaftlichen Fortschritt, für Bildung und Kultur ist weitaus größer als der politische Stellenwert, der ihnen zugebilligt wird.“ Gerade die Stadtpolitik zeigt noch die alten deutschen Fähigkeiten auf große Herausforderungen und massive Probleme mit Kreativität, Innovations- und Modernisierungsfähigkeit zu antworten und die Weichen zu stellen.

Oft werden die Nöte der Städte ins Lächerliche gezogen, wie am Beispiel der Lösungssuche für Verschmutzung durch Graffiti oder dem lästigen Kaugummi, das Unsummen an öffentlichen Geldern verschlingt und das Sicherheitsempfinden vieler Menschen beeinträchtigen und den Eindruck von Verwahrlosung erwecken und fördern.

Der Deutsche Städtetag ist die aktive Vertretung der kommunalen Selbstverwaltung der Städte gegenüber der Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, EU und anderen Organisationen. Auch hat er beratende Funktion für seine Mitglieder über alle wichtigen kommunalen Vorgänge und Entwicklungen, bildet Gremien und fördert den Erfahrungsaustausch untereinander.

Seit dem 1. Juni 2005 hat sich der Deutsche Städtetag auf seiner 33. Hauptversammlung für die nächsten 2 Jahre einen neuen Präsidenten gewählt. Es ist der seit 1993 regierende und weit über Bayern hinaus bekannte und beliebte Oberbürgermeister von München, Christan Ude (SPD). Auch er fordert nicht nur verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen vor der Aufbürdung weiterer administrativer Pflichten ohne Mitspracherecht bei der Gesetzgebung und fordert damit Gehör in der Föderalismus-Debatte. Ude nennt es einen „unerhörten Skandal“ dass die Städte und Gemeinden die Last des Gesetzesvollzugs trügen und beim Gesetzgebungsverfahren überhaupt nicht beteiligt würden.Der deutsch Städtetag hat in seiner 100jährigen Geschichte immer viel Engagement und Weitblick bewiesen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es notwendig in größeren Zusammenhängen zu denken und längerfristige Perspektiven zugrunde zu legen. Auch im Hinblick auf die Entwicklungen in Europa ist es sicher sinnvoll, sich gegenseitig fördernde starke und handlungsfähige Einheiten zu erhalten und zu schaffen. Sie sind die Fundamente für Kreativiität und Innovation und die Basis eines gesellschaftlichen Zusammenlebens in Würde, gegenseitigem Verständnis, Hilfsbereitschaft und Toleranz.