1.-Mai Krawalle: Berliner Innensenator erwartet schwierige Situation – massives Polizeiaufgebot geplant

Die Berliner Polizei möchte am 1. Mai möchte mit einem massiven Aufgebot an Polizisten (5.300) und der nach Polizeiangaben bewährten Strategie der Gesprächsbereitschaft bei gleichzeitiger konsequenter Strafverfolgung, zu einem friedlichen Verlauf der Feste und Demos in Berlin beitragen, berichtet „RBB“.

Zehn Staatsanwälte werden ab dem 30. April im Einsatz sein, um rasch Haftbefehle gegen Randalierer beantragen zu können, teilte Martin Steltner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Im Tempelhofer Bereitschaftsgericht könnten Verdächtige rasch einem Haftrichter vorgeführt werden. So könne konsequent auf Ausschreitungen reagiert werden, sagte Steltner.

Situation am 1. Mai dieses Jahr etwas schwieriger, so Innensenator Geisel

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Freitag, dass die Situation dieses Jahr etwas schwieriger sei als im vergangenen Jahr. Die linksextreme Szene trete einheitlicher auf. Dazu käme der Kurdenkonflikt, der bei der „Revolutionären 1. Mai Demo“ am Abend des 1. Mai eine Rolle spielen und die Stimmung anheizen könnte.

Der Bereich des alljährliche stattfindenden Kreuzberger Straßenfest „Myfest“, mit seinen bis zu 100.000 Gästen, wird auch in diesem Jahr, wie 2017 rundherum eingezäunt, zu einer autofreien Zone. So möchte man die Teilnehmer auch vor möglichen Anschlägen schützen.

Unangemeldeter Aufzug „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ legt Route mitten durch Kreuzberg

Und wie auch schon im letzten Jahr, haben die Veranstalter der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ ihre unangemeldete Aufzugsroute mitten durch das „Myfest“-Gebiet gelegt. Nämlich vom Oranienplatz geht es 18:00 Uhr zunächst über die Oranien-, Adalbert-, Naunyn- und Manteuffelstraße zur Skalitzer Straße und von dort dann weiter zum Schlesischen Tor.

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Die Polizei kündigte an, die Demonstranten erst einmal loslaufen zu lassen. Ob es tatsächlich auch wieder quer durchs „Myfest“ geht, ist allerdings noch nicht ganz klar. Das hänge von der aktuellen Lage ab, sagte Einsatzleiter Wulff. „Ich kann nicht zulassen, dass man durch eine Oranienstraße zum Beispiel einfach durchläuft, wo wir sagen, da sind Massen an Menschen dabei und wir haben Gefahrensituationen“.

Polizei will das Zeigen von PKK-Fahnen unterbinden

Außerdem kündigten Linksextreme an, Fahnen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu zeigen. Das werde die Polizei nicht allzu lange tolerieren, sagte Siegfried-Peter Wulff, Einsatzleiter der Polizei. Man werde zwar dann nicht den gesamten Demonstrationszug stoppen, aber die Delikte filmen und an geeigneten Stellen Fahnenträger festnehmen, so Wulff, gegenüber „RBB“.

Zu den möglicherweise 100.000 Teilnehmern des „Myfest“ könnten 15.000 Teilnehmer des revolutionären 1. Mai Demo dazukommen. Dazu kommen noch Veranstaltung im Görlitzer Park sowie das AfD-Sommerfest in Pankow, bei dem mit einer Protestversammlung gerechnet werden müsse.

Am Abend des 1. Mai kam es seit 1987 meist in Kreuzberg zu Krawallen, weil Linksautonome und betrunkene Randalierer die Polizei angegriffen. Die Polizei hielt sich in den vergangenen Jahren anfangs zurück und griff erst bei Gewaltausbrüchen ein. Das Ausmaß der Krawalle und mutwilliger Zerstörung ging im Lauf der Jahre zurück, ganz friedlich blieb es aber nie, berichtet „RBB“. (er)

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