Zwei Richter des obersten US-Gerichtshofs warnen vor dem Zustand in den USA

Richter Samuel Alito stellte fest, dass die Unterstützung für die Redefreiheit „gefährlich“ abnehme, während Clarence Thomas „Bösartigkeit und Lügen“ in dem politischen Establishment in der US-Bundeshauptstadt Washington, D.C., beklagte.

Thomas sprach auf einer Richterkonferenz in Point Clear, Alabama, während Alito eine Eröffnungsrede an der Franciscan University of Steubenville, einer katholischen Hochschule in Ohio, hielt. Die beiden konservativen Richter zeichneten ein düsteres Bild – und machten gleichzeitig Mut und Hoffnung.

Bei der Veranstaltung in Alabama wurde Thomas von der Moderatorin, der US-Bezirksrichterin Kathryn Kimball Mizelle, gefragt, wie es sei, „in einer Welt zu arbeiten, die bösartig zu sein scheint?“

„Nur Bosheit und Lügen“

„Ich denke, es ist eine Herausforderung“, sagte Thomas. „Wir befinden uns in einer Welt, in der wir – zumindest meine Frau und ich – in den vergangenen zwei oder drei Jahren nur Bosheit und Lügen erlebt haben, das ist einfach unglaublich.“

Thomas steht unter heftigem Beschuss der Demokraten. Diese beschuldigen ihn, korrupt zu sein, und werfen ihm vor, Offenlegungspflichten zu umgehen und zu viele Beziehungen zu wohlhabenden Republikanern zu unterhalten. Sie waren jedoch nicht in der Lage, konkrete Gerichtsfälle zu nennen, in denen der Richter sich falsch verhalten hätte. Einige Aktivisten forderten sogar seine Amtsenthebung.

Im Gegensatz dazu unterzeichneten im vergangenen Jahr mehr als 100 ehemalige Mitarbeiter des Obersten Gerichtshofs einen offenen Brief, in dem sie Thomas‘ Integrität verteidigten und ihn als einen Mann mit „unumstößlichen Prinzipien“ bezeichneten, dessen Unabhängigkeit „unerschütterlich“ sei. Verschiedene kritische Berichte über ihn beschrieben sie als „böswillig“ und als „Fortsetzung der hässlichen Annahme, dass der Richter nicht für sich selbst denken kann“.

„Sie sind Teil eines größeren Angriffs auf den Gerichtshof und seine Legitimität als Institution“, heißt es in dem Brief. „Das Bild, das sie vom Gerichtshof und von dem Mann, für den wir gearbeitet haben, zeichnen, entspricht nicht der Realität.“

Sinkendes Vertrauen in das Oberste Gericht

Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Obersten Gerichtshof kürzlich einen neuen Tiefpunkt erreicht hat.

Als Reaktion auf die Kritik sagte Thomas auf der Konferenz in Alabama, Washington sei zu einem „abscheulichen“ Ort geworden, an dem „die Menschen stolz darauf sind, gemein zu sein“, während er Amerika jenseits von Washington, D.C., als einen Ort bezeichnete, an dem normale Menschen „nicht stolz darauf sind, schädliche Dinge zu tun“.

Thomas äußerte sich auch besorgt darüber, dass die Rechtsprechungen des Gerichts für den Durchschnittsbürger unzugänglich geworden seien, was ein Gefühl der Entfremdung hervorrufe.

„Ich glaube, dass die normalen Menschen manchmal durch die Art und Weise, wie wir über Fälle sprechen, entrechtet werden“, sagte Thomas und äußerte gleichzeitig die Hoffnung, dass sich dies ändern könnte.

„Es ist hart da draußen“

Alito warnte die Absolventen des katholischen Colleges in Ohio, dass sowohl die Rede- als auch die Religionsfreiheit im heutigen Amerika angegriffen würden, und äußerte gleichzeitig die Hoffnung, dass junge Menschen den Kampf für einen positiven Wandel aufnehmen würden.

In seiner Ansprache nahm Alito Bezug auf die Popkultur, und zwar auf eine Abschlussrede der Figur Thornton Melon (gespielt von Rodney Dangerfield) in dem Film „Mach’s noch mal, Dad“ (engl. „Back to School“) aus dem Jahr 1986.

Er zitierte scherzhaft Melons Rat an die Absolventen, nach dem Abschluss nicht in die Welt hinauszugehen, denn „es ist hart da draußen“, und stattdessen wieder bei den Eltern einzuziehen, sie alle Rechnungen bezahlen zu lassen und sie sich „um die Dinge Sorgen machen“ zu lassen.

„Wie Mr. Melon sagte, es ist hart da draußen“, sagte Alito. „Wahrscheinlich war es schon lange nicht mehr so hart. Aber gerade deshalb wird euer Beitrag so wichtig sein.“

Alito sagte, dass außerhalb der Campusmauern „stürmische Gewässer gegen einige unserer grundlegendsten Prinzipien schlagen“, und bezog sich dabei auf die Redefreiheit.

„Die Unterstützung für die Redefreiheit nimmt gefährlich ab“, fuhr er fort und merkte an, dass dieses Problem auf dem Campus besonders akut sei, wo der Austausch von Ideen am besten geschützt werden sollte.

„Nur sehr wenige Hochschulen werden diesem Ideal gerecht. Dieser Ort ist einer davon, […] aber die Welt da draußen ist es nicht“, sagte Alito.

Er warf auch die Frage auf, ob die Religionsfreiheit „in Gefahr“ sei, und wies darauf hin, dass Absolventen sich in Jobs oder sozialen Umfeldern wiederfinden könnten, in denen sie unter Druck gesetzt würden, ihren Glauben aufzugeben oder einen anzunehmen, den sie moralisch verwerflich fänden.

„Es liegt an Ihnen, standhaft zu bleiben“, sagte er.

Alito war der Verfasser des Urteils aus dem Jahr 2022, welches das Urteil Roe v. Wade aufhob und damit die Entscheidung über Abtreibungsrechte den Bundesstaaten übertrug.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Supreme Court Justices Thomas and Alito Issue Warnings About State of America“. (deutsche Bearbeitung jw)