„Zusammen sind wir stärker“: Benelux-Länder wollen gesondert mit Osteuropäern über Zukunft der EU beraten

Nach dem Eklat um Polens Boykotthaltung auf dem EU-Gipfel wollen die Benelux-Staaten auf die Länder Osteuropas zugehen. Die Ministerpräsidenten der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs kündigten am Freitagmorgen in Brüssel eine eigene Initiative an: Mit Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei wollen sie auf einem Sondertreffen in den Niederlanden über die Zukunft der EU sprechen, wie der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte.

Bei der Einbindung der so genannten Visegrad-Länder wollten die Benelux-Staaten eine „konstruktive Rolle“ spielen, sagte Rutte. Der luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel sagte in Brüssel, die Botschaft der Benelux-Staaten an die Osteuropäer laute: „Zusammen sind wir stärker.“

Bettel verband die Ankündigung des Treffens mit scharfer Kritik am Verhalten Polens auf dem EU-Gipfel. Dass die polnische Regierung aus Protest gegen die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Donald Tusk die gesamte Abschlusserklärung des Gipfels blockiere, sei eine „Trotzreaktion“. Polen habe sich „nicht wie ein Erwachsener“ benommen, kritisierte Bettel. „Hier geht es wirklich nur um Boykott.“ Dies dürfe „nicht der Dauerzustand der EU“ sein.

Die Visegrad-Gruppe ist ein loser Zusammenschluss der mittel- und osteuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei. In manchen Streitfragen vertreten sie gegenüber de EU-Partnen gemeinsame Interessen: So lehnen sie etwa eine EU-weite Umverteilung von Flüchtlingen vehement ab. (afp)