Zu Besuch in China: Meloni schließt mit Peking Kooperationsabkommen

Bei ihrem ersten offiziellen Besuch in Peking seit ihrem Amtsantritt unterzeichnete die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen Dreijahres-Aktionsplan mit der chinesischen Führung.

Zuvor versprach sie, die Zusammenarbeit mit China „neu zu beleben,“ wie „euronews““ berichtete.

Ihr Treffen findet inmitten von Spannungen zwischen der EU und China statt. So verhängte Brüssel erst kürzlich 37 Prozent Strafzölle gegen einige in China hergestellten Elektrofahrzeuge.

Ziel von Melonis Besuch sei es, die Handelsbeziehungen zu China wieder aufzuwärmen, um das schwache Wirtschaftswachstum Italiens erneut anzukurbeln, laut „Table-Briefings“.

Italien trat erst vor einigen Monaten aus Pekings Seidenstraßenprojekt („Belt and Road“-Initiative) aus. Im Jahr 2019 war Italien als einziges G7-Mitglied der wirtschaftspolitischen Infrastrukturinitiative beigetreten.

China steht in engen politischen und militärischen Verbindungen mit Russland, Iran und Nordkorea. Unter den Anrainerstaaten rund um das Südchinesische Meer wie Taiwan, den Philippinen und Vietnam gilt Peking als Bedrohung.

„Die Unsicherheit auf internationaler Ebene nimmt zu, und ich denke, dass China zwangsläufig ein sehr wichtiger Gesprächspartner ist, um all diese Dynamiken anzugehen“, sagte Meloni am Montag, 29. Juli, bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping.

Das Kooperationsabkommen, das beide Länder unterzeichneten, umfasse strategische Industriesektoren wie Elektromobilität und erneuerbare Energien.

Der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto sagte vergangenen Jahr, Italien habe eine „improvisierte und grauenhafte“ Entscheidung getroffen, als es sich dem chinesischen Seidenstraßenprojekt anschloss. Zudem hieß es aus Meloni-Regierung, dass das Abkommen Italien keine Vorteile gebracht habe.

China ist Italiens neuntgrößter Exportpartner

China ist das neuntgrößte Exportland Italiens. Beim Importhandel hingegen liegt China auf Platz zwei. Italiens größter Handelspartner ist Deutschland.

Meloni besuchte am Sonntag auch ein italienisch-chinesisches Wirtschaftsforum. Neben dem italienischen Reifenhersteller Pirelli, dem Energiekonzern ENI und dem Rüstungskonzern Leonardo, nahmen daran auch Weinproduzenten und mehrere italienische Luxusmodeunternehmen wie Dolce & Gabbana teil, berichtet „Euractiv“.

Die italienische Regierung führt derzeit Gespräche mit chinesischen Autoherstellern, um neben Stellantis weitere große Autohersteller ins Land zu holen.

Die italienischen Direktinvestitionen in China belaufen sich derzeit auf insgesamt 15 Milliarden Euro. Mehr als 1.600 italienische Unternehmen sind vor allem in den Bereichen Textil, Maschinenbau, Pharmazie, Energie und Schwerindustrie tätig.

(Mit Material der Nachrichtenagenturen)

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