Zeitung: EU-Kommission will Türkei bei Visafreiheit mehr Zeit geben

Die EU-Kommission will der Türkei bei der Umsetzung von 72 Bedingungen, die Voraussetzung für einen Wegfall der Visumspflicht sind, mehr Zeit einräumen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf informierte EU-Kreise. Demnach will die Kommissionsbehörde nun erst Mitte Juni einen endgültigen Abschlussbericht vorlegen, in dem sie entscheidet, ob die notwendigen Kriterien erfüllt sind.

Wie die „Welt“ weiter berichtet, wird die EU-Kommission am kommenden Mittwoch zwar generell eine Aufhebung der Visumspflicht für türkische Staatsbürger empfehlen, sie wird diese Entscheidung aber unter Vorbehalt stellen. Ankara hat dann bis Mitte Juni Zeit, unter anderem bei der Datenschutzgesetzgebung, bei den Anti-Terror-Gesetzen und bei der Korruptionsbekämpfung nachzubessern. Außerdem müssen bis Juni alle Voraussetzungen für die Ausgabe von biometrischen Pässen erfüllt werden, hieß es. Die Visumspflicht für die Türkei soll laut Plan bis Ende Juni aufgehoben werden. Die endgültige Entscheidung der EU-Kommission über die Erfüllung der notwendigen Bedingungen zur Aufhebung der Visumspflicht war für den 4. Mai erwartet worden.

(dts Nachrichtenagentur)