YouTube sperrt Konto nach Übertragung von Trump-Rede | 1.600 Migranten an US-Mexiko-Grenze verhaftet

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „1.600 Migranten an US-Mexiko-Grenze verhaftet | YouTube sperrt Konto nach Übertragung von Trump-Rede“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Deutsche Fregatte soll Südchinesisches Meer durchqueren

Chinas Regime macht zunehmend ihre territorialen Hoheitsansprüche im Südchinesischen Meer geltend. Und nun wird die deutsche Marine eine Fregatte dorthin entsenden. Es wird das erste deutsche Kriegsschiff sein, welches das Südchinesische Meer seit fast zwei Jahrzehnten durchqueren wird.

Die USA begrüßten den Schritt und sagten, dass sie „Deutschlands Unterstützung für eine regelbasierte internationale Ordnung im Indopazifik begrüßen.“

Das Außenministerium des chinesischen Regimes sieht das aber anders. Zwar gebe es für sie nach internationalem Recht die „Freiheit der Schifffahrt“, jedoch nicht, wenn Chinas Souveränität dadurch untergraben werden würde.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Chinas aggressive Besitzansprüche im Südchinesischen Meer wurden international verurteilt.

Im Jahr 2016 hat ein internationales Tribunal Pekings Ansprüche für unrechtmäßig erklärt. Auch die USA haben die Ansprüche zurückgewiesen. Sie sagen, Pekings „Ansprüche auf küstennahe-Ressourcen im größten Teil des Südchinesischen Meeres sind völlig unrechtmäßig.“

Die Fregatte soll voraussichtlich Anfang August ihren deutschen Heimathafen verlassen. Auf ihrer Rückreise wird sie dann das Südchinesische Meer durchqueren. Allerdings haben deutsche Beamte am 2. März auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie nicht beabsichtigen, in die Gebietsansprüche von Peking einzudringen.

US-Senat verabschiedet Gesetz zur Bekämpfung von KPC-Zensur

Die Konfuzius-Institute stehen immer wieder in der Kritik, freie Meinungsäußerung zu unterdrücken und die chinesische Propaganda auf dem Universitätscampus zu verbreiten. Nun hat der US-Senat ein Gesetz verabschiedet, das solche Praktiken an US-Hochschulen einschränkt.

Seit Jahren nutzt die KPC US-Hochschulen, um ihren Einfluss in den USA auszuweiten. Konfuzius-Institute an den US-Colleges sollten angeblich die chinesische Sprache und Kultur unterrichten. Doch laut Senator John Kennedy seien sie Propaganda-Arme der KPC.

„Diese Institute, die von der autoritären Regierung Chinas betrieben werden, erlauben keinen freien Gedankenaustausch, erlauben niemandem, über Uiguren oder die Menschen in Tibet oder Hongkong zu sprechen oder darüber, was auf dem Platz des Himmlischen Friedens passierte.“ – John Kennedy, republikanischer Senator für Louisiana.

Der Senat verabschiedete Kennedys Konfuzius-Gesetz einstimmig. Das Gesetz erteilt den US-Colleges die Verwaltungsvollmacht über die Konfuzius-Institute, die sie beherbergen.  Das Gesetz verpflichtet die Konfuzius-Institute, die akademische Freiheit zu schützen. Es verbietet ihnen auch, irgendein ausländisches Recht anzuwenden.

Doch Kennedy stellt auch klar, das Gesetz ziele auf die KPC ab und nicht auf das chinesische Volk.

Die Menschen in China sind wunderbar. Sie sind bezaubernd, klug, mit einem großartigen Sinn für Humor. Sie haben eine hervorragende Wirtschaft aufgebaut. Ich wünschte, ich könnte dasselbe über ihre autoritäre Regierung sagen, aber das kann ich nicht.“ (John Kennedy, Republikanischer Senator für Louisiana)

Die Konfuzius-Institute werden zum Teil von einer KPC-Organisation namens „Hanban“ finanziert und verwaltet. Nach Angaben der NGO „National Association of Scholars“ gibt es derzeit 72 Konfuzius-Institute in den USA.

Hongkong aus Index für wirtschaftliche Freiheit gestrichen

Zum ersten Mal in der Geschichte steht Hongkong nicht mehr auf dem „Index für wirtschaftliche Freiheit“. Stattdessen ist es jetzt unter dem kommunistischen China aufgelistet.

Die amerikanische Denkfabrik „The Heritage Foundation“ veröffentlicht den Index jedes Jahr. Und als Asiens Finanzzentrum hatte Hongkong 25 Jahre lang in Folge den Spitzenplatz belegt. Erst im vergangenen Jahr wurde es von Singapur abgelöst.

Die „Heritage Foundation“ erklärt, dass nur unabhängige Volkswirtschaften in den Index aufgenommen werden. Man entschied sich, Hongkong zu streichen, weil Peking seit den Protesten 2019 immer mehr Einfluss auf die Region ausgeübt hat. Die freiesten Volkswirtschaften auf dem Index sind Singapur, Neuseeland, Australien, die Schweiz und Irland.

Das kommunistische China steht auf Platz 107 und wird als „weitgehend unfreie Wirtschaft“ eingestuft. Das liegt zum Teil daran, dass immer noch große und undurchsichtige Staatsunternehmen Chinas Wirtschaft dominieren.

Darüber hinaus führten auch die Einschränkung der Autonomie Hongkongs, die Verfolgung der uigurischen Bevölkerung und die Aktivitäten im Bereich der Cyber-Kriegsführung zu dem niedrigen Ranking. Sie alle führten zu einem Misstrauen gegenüber dem kommunistischen China auf der internationalen Bühne.

YouTube sperrt Konto nach Übertragung von Trumps Rede

YouTube sperrte den Kanal von „Right Side Broadcasting Network“ für zwei Wochen. Und das, weil der Kanal die Rede des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf der CPAC übertragen hatte.

YouTube entfernte ein Video von Trumps Rede auf dem Kanal von „Right Side“ sowie auf anderen Kanälen. Darin ging Trump kurz auf die 2020er Wahl ein und warnte vor den Gefahren der unkontrollierten Big-Tech-Zensur. „Right Side“ zufolge behaupte YouTube, das Video verletze seine „Richtlinien zur Wahl-Fehlinformation“. Das Video hatte fast 4-Millionen Aufrufe. 

Am 28. Februar schrieb „Right Side“ auf Twitter, sie werden versuchen, „nach den Regeln zu spielen“, doch Trump werden sie NICHT zensieren.

1.600 Migranten an einem Sektor der US-Mexiko-Grenze verhaftet

Mehrere republikanische Mitglieder des Unterausschusses für Einwanderung und Staatsbürgerschaft fordern von der Biden-Regierung eine Anhörung. Sie wollen wissen, ob diese einen Plan hat, die Migrantenkrise an der Grenze zu stoppen.

Innerhalb von drei Tagen wurden über 1.600 illegale Einwanderer in einem einzigen Grenzabschnitt in Texas verhaftet. Laut dem leitenden Grenzschutzbeamten für den Abschnitt Del Rio, Austin Skero, umfassten die Verhaftungen: mehr als 25 Schmuggelfälle, zwei Kriminelle und ein verurteilter Vergewaltiger, der zuvor abgeschoben worden war.

Über die Grenze strömen auch vermehrt unbegleitete minderjährige Migranten. Allein in der letzten Woche haben US-Grenzbeamte über 1.500 Minderjährige aufgegriffen. Am Sonntag wurden 300 weitere in Gewahrsam genommen. Bereits im Januar verzeichnete jene Zahl einen Rekord – fast 900 Jugendliche mehr als im Dezember.

Wie das Weiße Haus letzte Woche mitteilte, seien einige Kinder für vier oder mehr Tage festgehalten worden. Das gesetzliche Maximum liegt bei 72 Stunden. Infolgedessen forderten die Republikaner von Bidens Regierung eine Anhörung. Darin soll sie Stellungnahme zu der Krise der unbegleiteten Migrantenkinder beziehen.

Jedoch meint der US-Minister für Heimatschutz, es gebe keine Krise an der Grenze. „Die Antwort ist nein. Ich denke, es gibt eine Herausforderung an der Grenze, mit der wir fertigwerden.“ – sagte Alejandro Mayorkas, US-Minister für Heimatschutz.

Und das wiederum sieht der ehemalige US-Minister für Heimatschutz, Chad Wolf, anders. Am 3. März sprach er bei der „Heritage Foundation“:

Leider befinden wir uns entlang der südwestlichen Grenze in einer Krise …und das ist bedauerlich, denn es ist eine Krise, die selbstverschuldet ist.“ 

Am 3. März bot sich an der südlichen Grenze Kaliforniens am Grenzübergang San Ysidro in Tijuana dieser Anblick:

Eine große Migrantengruppe hofft ins Land zu kommen. Sie alle tragen T-Shirts mit der Aufschrift: „Biden, bitte lassen Sie uns rein!“ Es ist nicht klar, woher die T-Shirts kamen, oder wer die Demonstration organisiert bzw. finanziert hat.

Laut den Republikanern habe die Regierung das Problem anerkannt. Sie hat eine Aufnahmestelle für Kinder eröffnet und um eine Liste mit weiteren Einrichtungen gebeten, die genutzt werden könnten. Viele Einrichtungen sind wegen der Pandemie nicht voll ausgelastet.

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus fordern von den Ministerien, die die Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen überwachen, eine „ordnungsgemäße Aufsicht“. Denn nur dann könnten sie feststellen, ob es einen Plan gibt, die Migrantenflut zu stoppen.

Experte: Neue Konfliktzone zwischen USA und China befindet sich unter Wasser 

Die USA sind dabei, ihre militärische Macht gegen die wachsende Bedrohung durch China zu stärken. Ein Experte schlüsselt die wichtigsten Konfliktherde zwischen den beiden Nationen auf – etwas, das sich seiner Meinung nach nun unter der Wasseroberfläche abspielt.

Die Spannungen zwischen China und den USA sind hoch. Dem China-Experten Cheng Xiaonong zufolge komme derzeit die größte militärische Bedrohung aus China nicht vom Land oder vom Wasser – sondern befinde sich unter Wasser. 

“China und die USA sind durch den riesigen Pazifischen Ozean getrennt. Daher kann das chinesische Militär die USA nicht mit ihren Landstreitkräften bedrohen.” – Cheng Xiaonong, China-Experte.

In einem Interview in der Sendung “Focus Talk” von NTD sagte Cheng, Peking hat die Möglichkeit, eine Marine aufzubauen. Das heißt, eine Flotte aus Flugzeugträgern zusammenzustellen – und den USA auf See entgegenzutreten. Doch China sei nicht sehr gut im Bau von Kriegsschiffen. Nach jahrzehntelangen Aufholjagden hinkt das Land technologisch immer noch den USA hinterher. 

“Die KPC hat erkannt, dass ihr Bestand von Flugzeugträgern kurzfristig keinen militärischen Druck auf die USA ausüben kann.” – Cheng Xiaonong, China-Experte.                  

Laut Cheng bleibe Peking deshalb nur eine Option: Atom-U-Boote.

Chinas Atom-U-Boote könnten eine große Bedrohung für die USA darstellen. Das liege daran, dass sie Raketen einsetzen können, die in der Lage sind, von einem Kontinent zum anderen zu navigieren. Und auf diesen Raketen befinden sich nukleare Sprengköpfe, die noch leistungsfähiger sind als Atombomben.

Peking entwickelte Raketen, die genug Reichweite haben, um die USA zu treffen. Doch US-Satelliten können die Flugbahnen der Raketen leicht verfolgen – wenn diese an Land, in der Luft oder in flachen Gewässern gestartet werden.

Für die KPC wären Atom-U-Boote also die beste Option, um einen Überraschungsangriff auf die USA zu starten. Doch dazu müssen sie erst einmal an einer Inselkette vorbeikommen, die sich von Japan bis Malaysia erstreckt. Erst dann können sie in Gewässer eindringen, die tief genug sind, um sich dort zu verstecken.

“Tiefseegebiete wie diese sind für chinesische U-Boote sicher. Und es ist auch leicht für sie, sich dort zu verstecken. Es wäre schwer für die US-Armee, sie zu finden, und selbst wenn die USA sie finden könnten, wäre es schwer, sie anzugreifen.” – Cheng Xiaonong, China-Experte.

Und, wenn es erst einmal so weit ist: “Die USA könnten dann jederzeit von chinesischen U-Booten aus nuklear angegriffen werden. Die USA könnten jederzeit getroffen werden und große Bevölkerungsverluste erleiden. Das wäre eine Katastrophe.“

Doch im Moment ist es für chinesische U-Boote kein leichtes Unterfangen, an dieser Inselkette vorbeizukommen. Das liegt daran, dass diese Gebiete von anderen Ländern kontrolliert werden. 

Doch Peking verstärkt seine Bemühungen. Zum einen verstärkte es seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan. Die Insel liegt direkt an einer Wasserstraße. Diese Straße ist der einfachste Weg für chinesische U-Boote, tiefe Gewässer zu erreichen und nach Osten zu gelangen.

Laut den Berichten von US-Geheimdiensten habe Peking seinen Vorrat an Raketen erweitert – insbesondere solche, die die USA erreichen können.

China baute außerdem einen Unterwasserstützpunkt für Atom-U-Boote, der sich am südlichsten Punkt des Landes, der Stadt Sanya, befindet.

Doch die USA behalten Chinas militärische Ambitionen im Blick. Am selben Tag, an dem US-Präsident Joe Biden mit dem chinesischen Führer Xi Jinping telefonierte, kündigte er eine neue Task Force im Pentagon an.

Die Mission der Task Force besteht darin, der Bedrohung durch China entgegenzutreten. Sie soll dem US-Verteidigungsministerium in den kommenden Monaten politische Empfehlungen geben.

Der US-Kommandeur für den indopazifischen Raum bittet den Kongress außerdem um mehr als zwanzig Milliarden Dollar – mit dem Ziel, die militärischen Fähigkeiten der USA im Kampf gegen China zu erhöhen.