Xis „Säuberung“ der Führungsgremien: Wird China irrationaler?

Das vorzeitige Hinausbringen vom Ex-Präsident Hu Jintao aus der Großen Halle des Volkes in Peking vor der Abstimmung zu Xis dritter Amtsperiode als Generalsekretär der Kommunistischen Partei in China überraschte die Welt.

Für China-Experten sollte es nach dem KP-Parteitag jedoch noch eine weitere große Überraschung geben: die Zusammensetzung der neuen Riege der obersten KP-Bosse in China.

Irrationale Faktoren und geheime Kämpfe

Wang He, China-Kommentator bei der chinesischsprachigen Epoch Times, meinte, dass die Zusammensetzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros zeige, dass die irrationalen Faktoren in der kommunistischen Partei stark zugenommen hätten.

Die Spielregeln würden gebrochen und die politische Landkarte neu geschrieben. Der China-Experte erwartet nun geheime Kämpfe zwischen den KP-Fraktionen.

Aus der alten Parteispitze „überlebten“ nur zwei Funktionäre den Parteitag: Wang Huning, der Chefideologe und KP-Ideenmacher (auch schon bei Jiang Zemin und Hu Jintao), und Zhao Leji, der bisherige Chef der Disziplinarkommission. Zhao Leji half Xi bei den innerparteilichen Säuberungen.

Wie Wang He erklärte, hätten beide zwar Xi nach dem Mund geredet und seine Pläne umgesetzt, der „Oberste Führer“ sei ihnen gegenüber jedoch noch vorsichtig.

Postenvergabe in China

Die Postenvergabe ist noch im Gange und bis auf zwei offiziell bekanntgegebene Positionen spekulativ. Man erwartet für die beiden Funktionäre, die von der alten Parteispitze übernommen wurden, die Posten des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (Zhao Leji) und des Vorsitzenden des Nationalkomitees des Politischen Konsultativausschusses des Chinesischen Volkes (Wang Huning).

Bisher offiziell bekanntgegeben wurden lediglich die Positionen von zweien der vier neuen Ausschussmitglieder Li Xi und Cai Qi.

Li soll Chef der Disziplinarkommission werden und Cai erster Sekretär des Sekretariats des Zentralkomitees. Für die beiden anderen „Neulinge“ im höchsten Parteigremium könnte es den Angaben nach so aussehen: Li Qiang als Ministerpräsident und Ding Xuexiang als Erster Vizepremier.

„Xis Familienarmee“

Alle vier „Neulinge“ im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KPC sind alte Weggefährten von Xi Jinping aus seiner Zeit in Zhejiang.

Xi war in der ostchinesischen Küstenprovinz 2002 und 2003 Gouverneur und von 2002 bis 2007 KP-Chef. Man nennt diese Gruppe innerhalb der KP-Fraktionen „Xis Familienarmee“ oder auch „Zhejiang-Clique“.

Auch die Kader des Politbüros wurden in großer Zahl ausgetauscht. Im neuen Politbüro sind diesmal nur 24 statt 25 Funktionäre, weil einer aus dem Politbüro herausgeschoben wurde: Hu Chunhua, ein Schützling von Hu Jintao. Nun sind nur noch Leute aus dem Xi-Flügel im Politbüro.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Epoch Times Wochenzeitung, Ausgabe Nr. 68, vom 29. Oktober 2022.

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