Wird China bald in Taiwan einmarschieren?

Taiwans Verteidigungsminister sagte, dass China 2025 in der Lage sein wird, in Taiwan einzumarschieren. Die Äußerung erfolgte inmitten der bislang größten militärischen Spannungen zwischen den beiden Ländern, die bereits seit vier Jahrzehnten andauern. Grund dafür sind Pekings Luftangriffe. Gerade jetzt schickt Frankreich eine Senatorendelegation zur Insel. Hier die Einzelheiten.

Bis 2025 könnte China in der Lage sein, eine Invasion Taiwans durchzuführen.

Das sagte Taiwans Verteidigungsminister am Mittwoch, 6. Oktober, nachdem eine Rekordzahl chinesischer Kampfflugzeuge in Taiwans Luftverteidigungszone geflogen war.

„Wenn wir über eine Invasion Taiwans sprechen, so verfügt es [China] derzeit über solche Fähigkeiten. Aber wir müssen die Konsequenzen bedenken“, sagte Chiu Kuo-Cheng, Verteidigungsminister von Taiwan. Und weiter:

„Nach unseren Einschätzungen werden sie im Jahr 2025 dafür noch besser aufgestellt sein.“

Chiu merkte an, dass Taiwan keine chinesischen Angriffe provozieren wolle, auch nicht als Reaktion auf Pekings Luftangriffe. Sollte es jedoch zu einem Kampf kommen, werde Taiwan an vorderster Front stehen.

Peking beansprucht die selbstverwaltete Insel als eigenes Territorium und drohte damit, die Insel gewaltsam zu übernehmen. Taiwan wird aktuell von einer demokratisch gewählten Führung mit eigener Verfassung regiert.

Peking hat die USA scharf kritisiert, Waffen an Taiwan zu verkaufen. Die USA wären schlecht beraten, wenn sie die Insel bei der Stärkung ihrer Verteidigung unterstützten.

Die Einwohner Taiwans scheinen einem möglichen Krieg eher skeptisch gegenüberzustehen.

„Ich denke, es ist ein wenig unrealistisch, dass ein Krieg in dieser Zeit ausbricht. Ich glaube, China kann uns noch mehr antun, zum Beispiel kann es sich wirtschaftlich mit uns anlegen oder Taiwan durch andere internationale Verträge schwächen.“ – sagt Azorn Wang, ein Angestellter aus Taiwan.

Ein anderer Einwohner hingegen sagte, er sei sehr besorgt. Taiwan sei ein großartiges „Druckmittel“ für die Kämpfe zwischen den USA und China.

Während die Spannungen zwischen China und Taiwan anhalten, hat sich US-Präsident Joe Biden erneut zur Sache geäußert. Am Dienstagabend (5. Oktober) sagte er, dass sich die USA und China an das Taiwan-Abkommen halten werden.

Es ist das erste Mal, dass der Begriff Taiwan-Abkommen in einer offiziellen Äußerung auftaucht. Das Weiße Haus erklärte jedoch nicht, worauf sich das „Taiwan-Abkommen“ bezieht.

Biden nannte den Begriff, als er auf die Frage eines Reporters antwortete. In dieser ging es darum, dass der Führer der KP Chinas, Xi Jinping, Dutzende Kampfflugzeuge in die Luftverteidigungszone Taiwans geschickt hat – darunter am Montag sogar die Rekordzahl von 56.

„Ich habe mit Xi über Taiwan gesprochen. Wir sind uns einig, dass wir uns an das Taiwan-Abkommen halten, und wir haben das deutlich gemacht, sodass ich nicht glaube, dass er etwas anderes tun wird.“

Das taiwanische Außenministerium hatte sich vom Weißen Haus umgehend bestätigen lassen, dass die Politik der USA gegenüber Taiwan unverändert bleibt. Einen Tag zuvor, am Montag, dem 4. Oktober, hatte das Außenministerium erklärt, dass Taiwan seine Selbstverteidigungskapazitäten weiter ausbauen will.

Doch die USA sind nicht das einzige Land, das Taiwan die Hand reicht. Eine Gruppe französischer Senatoren traf am Mittwoch, dem 6. Oktober, zu einem fünftägigen Besuch auf der Insel ein. 

Die Delegation wird von Senator Alain Richard angeführt, dem Leiter des Taiwan-Freundschaftskreises des französischen Senats. Richard war früher französischer Verteidigungsminister und besuchte Taiwan in den Jahren 2015 und 2018.

Die Gruppe trifft sich mit Präsidentin Tsai Ing-wen und anderen hochrangigen Funktionären.

Lokalen Medien zufolge hat Chinas Botschafter in Frankreich, Lu Shaye, Richard im Februar einen Warnbrief geschickt, in dem er ihn aufforderte, den Taiwan-Besuch abzusagen. Frankreich unterhält keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Es hat jedoch Waffen an die Insel verkauft, darunter Fregatten, Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge.

Einen Tag vor der Ankunft der französischen Delegation traf auch der ehemalige australische Premierminister Tony Abbott in Taiwan ein. Er will am Freitag eine Rede auf einem Forum halten.