Wiederwahl Russlands in UN-Menschenrechtsrat gescheitert

Die Wiederwahl Russlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist gescheitert: In dem Votum der UN-Generalversammlung für die zwei verfügbaren Sitze Osteuropa-Gruppe am Freitag setzten sich Ungarn mit 144 Stimmen und Kroatien mit 114 Stimmen durch. Auf Russland entfielen 112 Stimmen. Zuvor hatten zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, darunter Human Rights Watch, dazu aufgerufen, zu verhindern, dass Russland erneut Mitglied in dem Gremium wird.

Sie hatten das unter anderem mit Russlands Rolle im Syrien-Krieg begründet. Diese sei nicht mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar. Der UN-Menschenrechtsrat hatte im Juni 2006 die UN-Menschenrechtskommission abgelöst. Der Rat kann mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachtern zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. (dts)