Weltwirtschaftsforum warnt vor Ende der EU

Philipp Rösler, Vorstandsmitglied des Schweizer Weltwirtschaftsforums (WEF), hat vor einem Ende der EU gewarnt. „Wenn die Länder so weitermachen, wird die großartige Idee Europa verschwinden“, sagte der frühere deutsche Vizekanzler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Ich frage mich, ob das nicht gesehen wird. Die Frage der Währung, der britische Austritt, andere Streitigkeiten, der Umgang mit Flüchtlingen – in globaler Relation und historischer Dimension sind das letztlich nur kleine Probleme im Vergleich zur Bedeutung und Leistung der europäischen Integration.“

Im Vorfeld des Jahrestreffens des Weltwirtschaftsforums im Januar in Davos mahnte der WEF-Direktor zugleich Selbstkritik der europäischen Institutionen an. „So wie man es bisher gehalten hat, nämlich zu sagen, wir haben eine tolle EU, das Problem ist allein, die Leute verstehen das nicht – das wird nicht genügen.“ Es müsse wieder eine Vision entstehen. „Außerdem ist es in den ganzen Jahrzehnten nicht geschafft worden, eine europäische Öffentlichkeit herzustellen“, monierte der frühere FDP-Chef. „Solange die fehlt, gibt es keine hinreichende Kontrolle der Gremien oder zumindest keine hinreichende Wahrnehmung dieser Kontrolle und damit ein Defizit an Legitimität.“ Gravierende Folgen eines Brexits erwartet Rösler nicht: „Ich glaube, dass am Ende Kompromisse möglich sind“, sagte er. Es bestünde durchaus Spielraum für einen „eleganteren Weg“ als harte Verhandlungen und einen konfrontativen Austritt. (dts)