Weißes Haus reagiert auf Fake News zu Elon Musk

Das Weiße Haus reagierte am Mittwochnachmittag auf mehrere Medienberichte, die sich auf anonyme Quellen beriefen, und behaupteten, Elon Musk könnte die Trump-Regierung bald verlassen.

Musk selbst deutete kürzlich an, dass er in naher Zukunft seine Arbeit bald abschließen wird. US-Präsident Donald Trump erklärte diese Woche gegenüber Reportern, Musk werde sich „irgendwann“ wieder der Leitung seiner Unternehmen widmen.

Die 130-Tage-Arbeit-Frist

Ein Artikel von „Politico“ am 2. April, der sich auf anonyme Quellen beruft, berichtet, dass Trump einigen Mitgliedern seines Kabinetts und anderen mitgeteilt hat, dass Musk sich in den kommenden Wochen von seiner derzeitigen Rolle zurückziehen werde. Dieser Bericht wurde von mehreren Medien weltweit zitiert.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, wies den „Politico“-Bericht auf der Social-Media-Plattform X zurück.

„Dieser ‚Knüller‘ ist Müll“, schrieb sie und bezog sich dabei auf den Artikel.

„Elon Musk und Präsident Trump haben beide öffentlich erklärt, dass Elon aus dem öffentlichen Dienst als spezieller Regierungsangestellter ausscheidet, sobald seine Arbeit bei DOGE abgeschlossen ist.“

Musk ist als „besonderer Regierungsangestellter“ (special government employee) eingestuft. Das ermöglicht ihm, bestimmte Anforderungen zu umgehen, die bei einem regulären Angestellten im öffentlichen Dienst vorgeschrieben wären. Diese Einstufung bedeutet jedoch auch, dass er nach 130 Tagen von seinem Posten zurücktreten muss. Das sei Ende Mai, erwähnte Musk vergangene Woche in einem Interview.

„Ich denke, wir werden den größten Teil der erforderlichen Arbeiten zur Reduzierung des Defizits von 1 Billion Dollar bis dahin erledigt haben“, sagte Musk gegenüber dem Nachrichtensender „Fox News“.

DOGE bis 4. Juli 2026 geplant

Unterdessen erlitt Musk bei den Wahlen am Dienstag in Wisconsin einen Rückschlag, als die Wähler einen von ihm unterstützten Kandidaten für den Obersten Gerichtshof des Bundesstaates ablehnten.

Gleichzeitig meldete Tesla einen Rückgang der Autoverkäufe im ersten Quartal 2025 um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Die Aktien fielen seit Anfang 2025 um mehr als 35 Prozent.

Das Weiße Haus hat keinen klaren Zeitplan für die Schließung der DOGE bekannt gegeben. Die Arbeitsgruppe zur Kostensenkung in der Regierung sollte nie zu einer festen Einrichtung in Washington werden. Ursprünglich war sie bis zum 4. Juli 2026 geplant.

DOGE wurde von Trump im Januar per Durchführungsverordnung eingerichtet, um Betrug und Missbrauch zu bekämpfen, erlitt jedoch einige rechtliche Rückschläge.

In einem Fall blockierten zwei Richter Ende März den Zugang der DOGE zu Informationen der Sozialversicherungsbehörde, des Amts für Personalverwaltung, des Bildungsministeriums und des Finanzministeriums.

Trump würde ihn behalten

„Wir denken, dass wir in den nächsten zwei oder drei Monaten mit den Leuten, die hart arbeiten und Mitglieder der Verwaltung sein wollen, ziemlich zufrieden sein werden“, sagte Trump letzte Woche und bezog sich dabei auf die Bemühungen der DOGE.

Musk hat noch kein Datum genannt, wann er die Regierung verlassen wird, und es ist unklar, wie die Verwaltung Musks Zeit erfasst. Am 30. Mai sind es 130 Tage seit Trumps Amtsantritt am 20. Januar.

Im Oval Office sagte Trump am 31. März: „Ich würde ihn so lange behalten, wie ich ihn behalten kann“, und fügte hinzu, dass Musk „ein sehr talentierter Mann“ sei.

„Ich finde ihn großartig, aber ich denke auch, dass er ein großes Unternehmen zu leiten hat. Und deshalb wird er irgendwann zurückkehren“, sagte er gegenüber Reportern.

In Kommentaren am 30. März merkte Musk an, dass seine Arbeit in der Trump-Regierung den Teslaaktien schadet, und sagte, dass Proteste und Vandalismus gegen Teslaeigentum und -autos teilweise die Schuld daran tragen. Langfristig gehe er davon aus, dass die Aktien des Elektrofahrzeugherstellers wieder steigen werden und der jüngste Einbruch ein Ausreißer ist.

Die Epoch Times bat das Weiße Haus um eine weitere Stellungnahme.

(Mit Material der Nachrichtenagenturen)

Der Artikel erschien zuerst bei Theepochtimes.com unter dem Titel „White House Responds to Reports Elon Musk Is Leaving DOGE Sooner Than Later“. (Deutsche Bearbeitung ks)

 

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