Wegen Syrien: Merkel hält EU-Sanktionen gegen Russland weiter für möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält EU-Sanktionen wegen der Luftangriffe Russlands in Syrien weiter für möglich. „Die Optionen liegen auf dem Tisch“, sagte Merkel am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Sie habe „keinen Zweifel“, dass die EU bei anhaltenden Bombardierungen „auch wieder darauf zurückkommen“ werde. Merkel räumte gleichzeitig ein, dass der Gipfelbeschluss zu Syrien für sie nur „das Minimum“ des Erreichbaren sei.

Der Gipfel hatte in der Nacht zum Freitag eine ursprünglich im Beschlussentwurf enthaltende Formulierung gestrichen, wonach allen Unterstützern der syrischen Regierung Sanktionen angedroht werden. In einer Abschlusserklärung hieß es dann lediglich, bei einer Fortsetzung der „Gräueltaten“ ziehe die EU „alle verfügbaren Optionen“ in Betracht.

Italien wehrte sich gegen härte Formulierungen in Beschlussentwurf des Gipfels

Diplomaten zufolge hatte insbesondere Italien sich gegen die härtere Formulierung gewehrt. Das Land setzte sich neben Ungarn und Griechenland in der Vergangenheit immer wieder für einen versöhnlicheren Kurs mit Moskau ein.

Sie hätte sich „sehr gut“ mit der härteren Formulierung anfreunden können, sagte Merkel am Freitag. Trotz des anders gefassten Beschlusses seien „die Weichen gestellt“ für Maßnahmen, die sich nicht nur gegen Syrien richteten, sondern „gegen alle, die in diesem Zusammenhang Alliierte von Syrien sind, und das betrifft auch unter Umständen Russland“. (afp/dk)