Wegen „Kampf gegen IS-Terror“: Merkel gegen Stopp von Rüstungsexporten in die Türkei

Trotz der schweren Krise im deutsch-türkischen Verhältnis lehnt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen generellen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei ab.

„Wir müssen von Fall zu Fall abwägen“, sagte Merkel am Dienstag dem Radiosender NDR Info. Sie verwies darauf, dass die Türkei Nato-Partner sei und sich gemeinsam mit den Ländern des Bündnisses im Kampf gegen den IS-Terror engagiere.

Deutschland sei unter anderem in Sicherheitsfragen auf die Zusammenarbeit mit der Türkei angewiesen. „Bei allen politischen Unterschieden muss man das auch im Blick behalten“, sagte die Kanzlerin. Sie betonte, die Exporte würden aber schon sehr viel restriktiver gehandhabt.

Die Grünen hatten gefordert, die Rüstungsexporte an die Türkei einzustellen. Nach Angaben von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sind die Ausfuhren bereits zu einem großen Teil auf Eis gelegt.

Zwischen Januar und August dieses Jahres wurden Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge Rüstungsexporte an die Türkei mit einem Gesamtvolumen von 25 Millionen Euro genehmigt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres lagen sie bei 69,32 Millionen Euro. (afp)