Wahlkampf mit Frühlingszwiebeln: Parlamentswahl in Südkorea

In Südkorea wird gewählt. Es wird erwartet, dass die Wähler nach einem polarisierenden Wahlkampf vor allem für oder gegen Präsident Yoon Suk Yeol und dessen konservative Innenpolitik stimmen. Yoon selbst machte im Wahlkampf zuletzt vor allem mit Frühlingszwiebeln von sich reden.

Die regierende People Power Party (PPP) unter der Führung von Präsident Yoon Suk-yeol will sich eine parlamentarische Mehrheit sichern und den Bemühungen der Opposition entgegenwirken, ihre konservative Agenda zu behindern.

Unterdessen streben die Oppositionsparteien nach einer Supermehrheit, was die PPP möglicherweise für die verbleibenden drei Jahre von Yoons Amtszeit lähmen könnte, was sich erheblich auf die politische Landschaft des Landes auswirken könnte.

Verbot: Frühlingszwiebeln in den Wahlbüros

Der konservative Politiker Yoon, dessen Partei Macht des Volkes (PPP) darauf hofft, die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, besuchte am 18. März einen Supermarkt in Seoul, um sich einen Eindruck über die Preise im inflationsgebeutelten Land zu verschaffen. Angesichts eines Bunds Frühlingszwiebeln für 875 Won (etwa 60 Cent) sprach er von einem „angemessenen Preis“.

Für viele Bürger klang das wohl wie blanker Hohn und wie ein Beweis für die Abgehobenheit ihres Staatsoberhauptes.

Denn eigentlich kostet das für die koreanische Küche essenzielle Gemüse derzeit mindestens drei mal so viel. Das Lebensmittelgeschäft hatte den Preis für den Besuch des Präsidenten abgesenkt.

Spottende Memes in Onlinediensten ließen nicht lange auf sich warten. Die Debatte schlug derart Wellen, dass sich die Wahlkommission gezwungen sah, das Mitbringen von Frühlingszwiebeln in den Wahlbüros zu verbieten, um eine mögliche Beeinflussung der Urnengänger zu verhindern.

Inhaltliche Probleme eher im Hintergrund

Die Episode heizte einen Wahlkampf an, in dem es laut Experten ohnehin mehr um das Schüren von Ressentiments gegenüber den Kandidaten als um Themen ging. In den letzten Umfragen lag die Demokratische Partei (DP) von Yoons Rivalen Lee Jae Myung leicht in Führung (37 Prozent zu 35 Prozent).

Lees Partei hat im 300 Sitze zählenden Parlament derzeit die Mehrheit. Im Wahlkampf versprach sie, Yoon für seine angebliche Misswirtschaft zu „bestrafen“. Yoons PPP wiederum bezeichnete Lee und Cho Kuk, den Chef der neuen Partei Rebuilding Korea, als „Kriminelle“, die ins Gefängnis gehörten.

Die Wahl könne nur noch als „Referendum“ über Yoon angesehen werden, sagte der politische Berater Bae Kang Hun der Nachrichtenagentur AFP. Probleme wie die Politik gegenüber Nordkorea, die Wirtschaftslage und die Ärztestreiks als Reaktion auf eine Gesundheitsreform seien in den Hintergrund getreten.

Kang Joo Hyun von der Sookmyung Frauenuniversität gab gegenüber AFP zu bedenken, dass die Wahl ebenso gut eine Abstimmung über die Oppositionsarbeit der DP werden könne.

Regierungspartei und Präsident

Eine Wahlniederlage der Präsidentenpartei könnte das Regieren kompliziert machen, erklärte die Expertin. „Wenn die PPP nach der Wahl immer noch eine Minderheitspartei ist, wird die Zusammenarbeit mit dem Parlament sehr schwierig. Der Präsident wird dann schnell zur lahmen Ente und die Macht der Staatsangelegenheiten wird stark eingeschränkt.“

Sollte die Opposition wie in einigen Umfragen vorhergesagt sogar auf mehr als 200 von 300 Sitzen kommen, könne Yoon sogar zur „toten Ente“ werden, betonte Berater Bae.

Mit so einem Parlament könne der Präsident „absolut nichts“ tun, höchsten den Status Quo in den Außenbeziehungen wahren. Die Abgeordneten der Mehrheit könnten dann sogar ein Amtsenthebungsverfahren anstreben. (afp)